Bochum. Corona kommt auch Bochum teuer zu stehen. Trotzdem sieht es so aus, als sollte die Stadt 2020 finanziell mit einem blauen Auge davon kommen.
Corona kommt auch Bochum teuer zu stehen. Aber es sieht so aus, als sollte die Stadt 2020 finanziell mit einem blauen Auge davon kommen. Der Haushaltsüberschuss hält sich in etwa mit den Corona-bedingten Mehrkosten die Waage.
Das liegt nicht zuletzt an den Hilfen aus Berlin und Düsseldorf. 28 Millionen Euro mehr gibt es vom Bund, weil der von 2020 an 74 Prozent statt bis dato 49 Prozent der Kosten der Unterkunft (KdU) für Bezieher von Sozialleistungen übernimmt. Geld, das im Haushaltsansatz noch nicht enthalten war. Und 24,4 Millionen Euro sind vom Bund und Land nach Bochum für den Ausfall von Gewerbesteuereinnahmen geflossen. Das hilft.
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37,5 Millionen Euro Pandemiekosten bislang
Und trägt am Ende dazu bei, dass Bochum den Haushalt 2020 mit einem Millionen-Plus abschließt. 9,5 Millionen Euro beträgt der Überschuss laut Prognosebericht der Kämmerei schon ohne den erhöhten KdU-Beitrag Berlins. Wird er in den Haushalt eingerechnet, würde das Plus auf 37,5 Millionen Euro wachsen.
Und das deckt sich nach jetzigem Stand mit den coronabedingten Auswirkungen für das Jahr 2020 in Höhe von etwa 37,5 Millionen Euro. Die werden von der Verwaltung separat dargestellt, eine solche Möglichkeit hat der Gesetzgeber im Vorjahr geschaffen.
Hohe Gewerbesteuernachzahlungen
Noch nicht entschieden ist, welchen Weg Bochum geht; wobei es, so Kämmerin Eva Hubbert, ohnehin nur um eine buchhalterische Frage geht. „Ich tendiere dazu, die KdU-Mehreinnahmen in den Haushalt zu nehmen, weil sie nichts mit Corona-Auswirkungen zu tun haben, sondern das Ergebnis der langjährigen Forderung der Kommunen ist.“ Sie möchte die Aufwendungen und Erträge, die sich durch die Corona-Pandemie ergeben, allein darstellen und so die finanziellen Auswirkungen für die Stadt zeigen können.
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Die Mehrbelastungen durch Corona haben viele Facetten: Sie reichen von den Einnahmeausfällen für Kita- und Ganztagsbetreuungen bis zu Finanzspritzen für Stadttöchter wie die Wirtschaftsentwicklung und die Veranstaltungsgesellschaft sowie für Einrichtungen wie den Tierpark. Zehn Millionen Euro beträgt – trotz der Ausgleichszahlung – die Mindereinnahme bei den Gewerbesteuern. Und die wäre ohne „erhebliche Gewerbesteuernachzahlungen aus den Vorjahren“ noch höher ausgefallen, so die Verwaltung. Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sinkt um 15,8 Millionen Euro.
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Bochum hat kein Geld bei der Greensill-Bank verloren
Die Kämmerin sieht Bochum trotz der Pandemie auf ihrem Weg zum Schuldenabbau auf einem guten Weg. Auf der Stadt lasten zwar immer noch Verbindlichkeiten von 1,7 Milliarden Euro. Aber „nur“ noch 701 Millionen Euro (Stand Dezember 2020) sind Kassenkredite, d.h. Überziehungskredite zur Deckung laufender Kosten.
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Die Frage, ob Bochum zu den 50 deutschen Städten gehört, denen Millionen-Verluste durch die Schließung der Greensill-Bank aus Bremen drohen, erübrige sich dennoch, so die Kämmerin. Denn: „Wir haben kein Geld zum Anlegen und können also auch keines verlieren.“
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