Bochum. Die Umsätze an Glückspielgeräten sind in Bochum im zweiten Quartal 2020 massiv eingebrochen. Ein Grund: Corona. Warum das der Stadt sehr schadet.

Corona reißt ein tiefes Loch in den städtischen Haushalt. Allein die Vergnügungssteuer könnte um bis zu 50 Prozent einbrechen und so für Mindereinnahmen in Millionenhöhe sorgen. Die Hauptursache: deutlich weniger Umsätze an den Glücksspielgeräten.

Exakt 535.750 Euro sind nach Auskunft des statischen Landesamts und der Stadt Bochum im zweiten Quartal 2020 aus der Besteuerung von Veranstaltungen und Glücksspiel geflossen. Das sind etwa 700.000 Euro oder 58,3 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des vergangenen Jahres und sogar 61,3 Prozent weniger als im ersten Quartal 2020 (knapp 1,3 Millionen Euro). Ein Einbruch, mit dem Bochum über dem NRW-Durchschnitt liegt.

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Spielhallen waren zwei Monate geschlossen

Verantwortlich für diesen Einbruch sind nach Auskunft der Kämmerei vor allem die weggefallenen Steuereinnahmen aus dem Glücksspiel. Weil die Betreiber von Spielhallen ihre Läden wegen Corona zwei Monate lang schließen mussten und mit einigen nach Auskunft der Kämmerei auch Stundungen für Steuerzahlungen vereinbart wurden, fehlt eine erhebliche Steuersumme.

Auch nach der Wiedereröffnung der Spielhallen haben die Umsätze nicht sofort das Niveau aus vergleichbaren Zeiträumen in den Vorjahren erreicht. Erst allmählich werde wieder das frühere Niveau erreicht.

„Wie hoch die Mindereinnahmen am Ende des Jahres sein werden, ist noch nicht abzusehen“, sagt Frank Schnelle, Amtsleiter für Finanzsteuerung. Aber es sei davon auszugehen, dass die Einnahmen aus der Vergnügungssteuer kaum noch die im Haushalt veranschlagte Summe erreichen werden. 5,55 Millionen Euro waren ursprünglich für 2020 vorgesehen. Nun werden womöglich stattdessen etwa drei Millionen Euro fließen. Zum Vergleich: Ende 2018 hatte Bochum noch 5,5 Prozent aus einem Umsatz der Glücksspielbetreiber in Höhe von 109 Millionen Euro erhalten – etwa sechs Millionen Euro.

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Verschärfte Gesetzeslage

Seitdem ist die Zahl der Glücksspielgeräte – schon vor Corona – kleiner geworden. Verantwortlich dafür ist eine seit Ende 2017 gültige verschärfte Gesetzeslage, die unter anderem einen Mindestabstand von 350 Metern zwischen Spielhallen vorschreibt und die besagt, dass Mehrfachhallen am selben Standort verboten sind.

88 Spielhallen mit 882 Spielautomaten an 51 Standorten gab es Ende 2017, zwei Monate später waren es nur noch 81 Spielhallen mit 788 Geräten. Und nicht alle haben danach eine neue Lizenz erhalten. Zwischenzeitlich hat es mehrere juristische Auseinandersetzungen zwischen Stadt und Spielhallenbetreibern um die Konzessionen gegeben. Ein Verfahren ist nach Auskunft der Stadt immer noch offen.

327 Glücksspielgeräte weniger als vor vier Jahren

Aktuell stehen in 72 Spielhallen noch 671 Geräte. Weitere 202 sind in Gaststätten aufgestellt. Insgesamt wird derzeit also an 873 Spielautomaten in Bochum gedaddelt. Zum Vergleich: Ende 2016 waren noch 1200 Geldspielautomaten registriert, 880 standen in Spielhallen, 320 in Gaststätten. Ein Rückgang um 27 Prozent.

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