Bochum. Teuer zu stehen kommt die Corona-Pandemie der Stadt Bochum. Weil Gewerbesteuereinnahmen fehlen, erhält sie 24,4 Millionen Euro von Bund und Land.
Steuerausfälle in Höhe von 52 Millionen Euro kalkuliert die Stadt bislang durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie ein. Der größte Teil entfällt dabei auf Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuerhöhe. Es geht um 29 Millionen Euro. Die werden nun zu einem großen Teil von Bund und Land ausgeglichen.
24,4 Millionen Euro werden am Montag auf das Konto der Stadt überwiesen – je zur Hälfte aus Berlin und aus Düsseldorf. „Das ist erst einmal erfreulich“, sagt Kämmerin Eva Hubbert. Gleichwohl könne sie den Betrag noch nicht ganz nachvollziehen. Denn: Im Vorfeld hatte es geheißen, der komplette Steuerausfall werde kompensiert. Das ist nun nicht der Fall.
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Einige Städte erhalten dreistellige Millionenbeträge
Mit einem gewissen Erstaunen blickt die Kämmerin auch auf einige andere Kommunen, die deutlich höhere Ausgleichszahlungen bekommen. Düsseldorf liegt mit 230 Millionen Euro an der Spitze. Große Beträge erhalten u.a. auch Monheim (124 Millionen Euro) Essen (121 Millionen Euro), Köln (118 Millionen Euro) und Gelsenkirchen (105 Millionen Euro).
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Auch in den nächsten beiden Jahren rechnet die Kämmerin mit „nicht unerheblichen Ertragsausfällen“ bei der Gewerbesteuer. Das dürfte auch für den kommunalen Anteil an der Einkommenssteuer gelten. Allein in diesem Jahr wird Bochum aus diesem Topf vermutlich 21 Millionen Euro weniger bekommen.
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Während der aktuelle Haushalt Teil des Doppelhaushalt 2020/21 ist, es ist der zweite nach 2018/19, hat die Verwaltung entschieden, für das Jahr 2022 wieder einen Einzelhaushalt aufzustellen. „Um auf die weitere Entwicklung der Pandemie und mögliche Bundes- und Landesprogramme flexibel reagieren zu können, sollte lediglich für das Haushaltsjahr 2022 eine Haushaltssatzung erlassen werden“, heißt es dazu in einer Verwaltungsvorlage.
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