Bochum. Das Coronavirus verändert alles – und trifft auch die Stadt. Einnahmeverluste in Millionen-Höhe fürchtet Bochum. Es brechen schon Zahlungen weg.
Ganz Bochum hat unter den Auswirkungen des Coronavirus zu leiden. Auch der städtische Haushalt ist vom Einbruch des Wirtschaftslebens betroffen. Das Ausmaß der Folgen ist noch nicht abzusehen. Aber schon jetzt deuten sich Millionen-Verluste an.
Erste Einnahmen brechen weg. Kämmerin Eva Hubbert nennt Beispiele: „Wenn das Schauspielhaus einen Monat lang geschlossen ist, fehlen 300.000 Euro. Bei den Geldspielgeräten sind es 450.000 Euro jeden Monat.“ Und auch die Beiträge für Kita-und OGS-Betreuung fehlen. Sie wurden zunächst für April ausgesetzt. Das ist ein Minus von 1,6 Millionen Euro, von denen das Land 700.000 Euro auffängt. Bleiben dennoch Mindereinnahmen von 900.000 Euro.
Reduzierte Vorauszahlung der Gewerbesteuer
Andere Einnahmen kommen zumindest später. „Wir haben die Vorauszahlung für die Gewerbesteuer reduziert, wovon viele Gewerbetreibende Gebrauch machen“, so die Kämmerin. Bei Mahnungen werde derzeit „großzügig verfahren“, Vollstreckungen seien ausgesetzt. Die Folge: Bochum muss wieder mehr Kassenkredite, vergleichbar den Überziehungskredite im privaten Bereich, aufnehmen. Immerhin ist die Stadt noch weit vom genehmigten Limit in Höhe von 950 Millionen Euro entfernt. Ende 2019 hatten die städtischen Überziehungskredite ein Volumen von knapp 711 Millionen Euro.
Auch interessant
Schon jetzt gehe es um hohe Beträge, so die Kämmerin. „Der größte aber wird der Steuereinbruch sein.“ Fehlen zehn Prozent der für 2020 kalkulierten Gewerbesteuer, wären das 19,5 Millionen Euro weniger. Zehn Prozent aller Steuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen weniger würden einen Einnahmeausfall von mehr als 80 Millionen Euro bedeuten. Riesige Summen, die den erstmals seit 30 Jahren ausgeglichen eingebrachten Haushalt ins Wanken bringen würden. Immerhin: Die Erhöhung von Gewerbesteuer und Grundsteuer wären aus Sicht der Kämmerin kein probates Mittel, um Einnahmeverluste zu kompensieren. Sie versichert außerdem: „Es bleibt bei den bereits beschlossenen Investitionen.“
180 Millionen Euro zusätzliche Liquiditätskredite
Wie groß der Schaden sein könnte, hat Hubberts Vorgänger als Bochumer Kämmerer, Manfred Busch, in einem Kurzgutachten, bereits angedeutet. Er geht davon aus, dass einer Stadt wie Bochum bis 2022 im Vergleich zu den bisherigen Annahmen einen finanziellen Verlust von 250 bis 500 Euro je Einwohner entstehen würde. Das würde eine Zunahme der Kassenkredite von 180 Millionen Euro bedeuten. „Das Gutachten ist gut“, sagt Eva Hubbert. „Es gibt uns einen ersten Hinweis darauf, was auf uns zukommt.“ Erste genaue Zahlen will sie nach Ostern vorlegen. Im Quartalsbericht würden dann die Corona-bedingten Einnahmeausfälle aufgelistet.
Eigentlich müsste sie jetzt bereits eine Haushaltssperre aussprechen und einen Nachtragshaushalt einbringen. Beides ist im Falle drastisch abweichender Einnahmen gesetzlich vorgeschrieben. „Aber ich gehe davon aus, dass ein Erlass der Landesregierung kommt und beides erst einmal aussetzt.“ Im übrigen setze sie auf einen Rettungsschirm des Landes für die Kommunen.
Weitere Nachrichten aus Bochum lesen Sie hier.