Bochum. Ein RUB-Professor erinnert an Bedeutung der Kommunalwahl für Bochum. Trotzdem sinkt seit Jahren die Wahlbeteiligung. Zuletzt waren es nur 48,5 %.
Wenn am Sonntag die Wahllokale öffnen, geht es um nichts weniger als die Möglichkeit, ganz konkret mit zu entscheiden, wer unsere Stadt in den kommenden Jahren maßgeblich gestaltet. Was aber offenbar immer mehr aus dem Blickfeld gerät, denn die Entwicklung der Wahlbeteiligung in Bochum bei Kommunalwahlen spricht eine deutliche Sprache. Waren es in den 70er Jahren noch zwischen 60 und 70 Prozent, gingen die Zahlen immer mehr zurück. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 waren es deutlich weniger als die Hälfte der Wahlbeteiligten (48,5 Prozent).
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Generationswechsel vor 26 Jahren
Einmal gab es noch einen Ausreißer. Über 80 Prozent der Wahlberechtigten gaben 1994 ihre Stimme ab. An der Bochumer Stadtspitze ging es damals um einen Generationswechsel. Heinz Eikelbeck, (Oberbürgermeister von 1975 bis 1994) trat nicht mehr an. In den Jahren danach schrumpfte die Zahl der Wählerinnen und Wähler kontinuierlich.
Wie kommunale Selbstverwaltung funktioniert
Wie eine Gemeinde funktioniert und warum es so etwas wie die kommunale Selbstverwaltung gibt, ist sogar im Grundgesetz geregelt, in Artikel 28 nämlich.
Dabei gibt es außer den regelmäßigen Wahlen auch andere Möglichkeiten der Beteiligung. Das Spektrum reicht von Anregungen und Beschwerden bis zum umfassendsten Mittel, dem Bürgerbegehren. Dieses kann unter klar geregelten Bedingungen sogar einen Ratsentscheid ersetzen.
Für den Ruhr-Uni-Soziologen und Politikforscher Jörg Bogumil, der früher selbst aktiver Kommunalpolitiker in Bochum war, ist dies nicht weiter verwunderlich: „Das hängt damit zusammen, dass die Menschen glauben, dass auf Bundes- und Landesebene wichtigere Entscheidungen getroffen werden. Zudem ist die Aufmerksamkeit in der öffentlichen Diskussion deutlich höher. Dabei finden wichtige Entscheidungen für die konkrete Leben der Menschen auf kommunaler Ebene statt.“
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Der Wissenschaftler beschäftigt sich seit vielen Jahren mit dem kommunalpolitischen Handeln. Die Politiker vor Ort sind für die gesamte öffentlichen Infrastruktur zuständig, also für den Verkehr, die Müllabfuhr, die Schulgebäude und Schulangebote, die Parks oder die Kultureinrichtungen. Debatten wie in Bochum etwa über das Schwimmbad im Wattenscheider Südpark, die Ansiedlung eines großen Centers wie dem Viktoria-Quartier oder etwa der Verlängerung der Straßenbahn in Langendreer gehen auf Entscheidungen des Rates zurück.
Genau hinschauen
Jörg Bogumil ermuntert die Menschen genau hinzuschauen und zu vergleichen: „Besonders deutlich werden Unterschiede zwischen Kommunen in der Ausgestaltung dieser Einrichtungen oder am Angebot des Öffentlichen Personennahverkehrs, des Radwege- und Straßennetzes.“
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„Volksvertreter sind nicht überfordert“
Oft scheinen selbst Ratsmitglieder ein wenig hilflos, wenn Sie wie etwa in Bochum in den letzten Jahren zu komplizierten Cross-Boarder-Leasing-Verträgen, RWE-Anteilen oder die Steag-Geschäftspolitik mitreden (müssen/dürfen). Bogumil erinnert daran, dass es für die Ratsmitglieder vor allem eine ehrenamtliche Tätigkeit mit einer gewissen Aufwandsentschädigung und kein professionell bezahlter Job ist.
„Deshalb braucht es gute Hilfestellungen für die gewählten Ratsvertreter durch die Verwaltung, Fortbildungen oder kommunalpolitische Vereinigungen, da manche Entscheidungen kompliziert sind. Allerdings halte ich die Volksvertreter nicht für überfordert“ ist er sich sicher. Dabei wurden die Partizipationsmöglichkeiten in allen Kommunen in den letzten Jahren erheblich ausgebaut, sei es durch die Möglichkeiten des Bürgerbegehrens oder vieler freiwilliger Beteiligungsverfahren. Das demokratische Instrumentarium reiche im Prinzip her aus.
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Was es denn für ihn persönlich so wichtig mache, am Sonntag wählen zu gehen. Da reagiert der Hochschullehrer rasch: „Einfluss auf die künftige Entwicklung in Bochum zu nehmen, Kommunalpolitik ist alles andere als machtlos.“
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