Bochum. Vor der Kommunalwahl zeichnet sich ein Generationswechsel in den Bochumer Parteien ab. Soweit bisher bekannt, fehlen viele altbekannte Gesichter.
Einen Generationswechsel größeren Ausmaßes leiten die Parteien in Bochum zur Kommunalwahl am 13. September ein. Ob damit auch ein Kurs- oder gar Politikwechsel einhergeht, wird sich zeigen. Jedenfalls dürfte sich das Durchschnittsalter der Ratsmitglieder signifikant verjüngen. Unabhängig vom Wählervotum werden Signale gesetzt. Verstanden haben die Verantwortlichen ganz offensichtlich, dass als Reaktion auf die gerade bei den Kommunalwahlen sinkende Wahlbeteiligung ein stures „Weiter so“ rein gar nichts bringt.
Beispiel SPD: Die nach eigenen Angaben „führende Partei“ in Bochum wechselt mit 17 mehr als die Hälfte ihrer Direktkandidaten in den Wahlbezirken aus. Urgesteine, die seit Jahren das kommunale politische Leben der Stadt bestimmten, fehlen in den Listen. Zwar sind die Zeiten eines Heinz Hossiep lange vorbei, als dominante Einzelpersonen in Zuchtmeistermanier den Takt vorgaben. Doch es lässt sich auch anders formulieren: Kommunalpolitische Erfahrung geht. Nicht mehr kandidieren wird etwa Wolfgang Breßlein, der dem Rat seit 1984 ununterbrochen angehört, sicher einer der dienstältesten Ratsmitglieder.
Alte Kämpen der Sozialdemokratie
Auch Klaus Hemmerling, der in Dahlhausen antrat, hört auf. Der ehemalige Opel-Betriebsrat stand für die Autostadt Bochum und vertrat im Rat nicht nur die Interessen seiner Partei, sondern die der Opel-Arbeiterschaft. Um einige weitere Menschen zu nennen, die fehlen werden: Der Sozialpolitiker Hermann Päuser, Dieter Fleskes, Hans Hanke, Silvia Wilske, Gerd Lichtenberger und nicht zu vergessen Friedhelm Lueg, der mit seinen selbstgemalten „Nazis raus“-Pappschildern und seiner knorrigen Art im Gedächtnis bleiben wird.
Verfassungsgerichtsurteil löst kleines Beben aus
Durch das Urteil des Landesverfassungsgerichtes kommt auch die Aufstellung der Kandidaten für die Kommunalwahl ein wenig aus dem Takt. So hat etwa die SPD bereits sowohl ihre Direktkandidaten als auch die Reserveliste aufgestellt. Wenn nun aber die Zuschnitte der Kommunalwahlbezirke teilweise geändert werden, könnte dies Konsequenzen bedeuten.
Andere Parteien hatten ohnehin erst zu einem späteren Zeitpunkt diese Entscheidungen treffen wollen. Sie warten teilweise nun, bis der endgültige Zuschnitt feststeht.
Es kommen bei der SPD viele neue, junge Politiker zum Zuge, die wir gesondert vorstellen werden.
Erfahrene Grüne treten nicht mehr an
Es geht der Blick zu den Grünen, dem aktuellen und – wenn das Wahlergebnis es hergibt – auch künftigen Koalitionspartner der SPD. Wobei diesmal spekuliert werden darf, wer in dem neuen Bündnis den Junior und wer den Senior gibt. Bei den Grünen ist der Wechsel nicht ganz so deutlich, was die Anzahl der neuen Namen angeht, dafür aber gibt es signifikante Veränderungen.
Mit Manfred Preuß und Astrid Platzmann-Scholten tritt das Duo der jetzigen Fraktionsspitze nicht mehr an. Ebenfalls keine Kandidatin mehr ist Katharina Schubert-Loy, die seit 1989 in wechselnden Funktionen die Grünen in politischen Gremien vertrat. Auch Esra Tekkan tritt nicht mehr an. Dafür taucht der langjährige ehemalige grüne Fraktionschef Wolfgang Cordes wieder auf der Ratsliste auf, ein Zeichen, dass er sich wieder mehr einbringen möchte.
Die Grünen werden ihre Direktkandidaten erst bei einer Vertreterversammlung am 21. März vorstellen. Derzeit sind die sechs Ortsvereine der Grünen dabei, ihre Kandidaten für die Stimmbezirke zu benennen. Dies ist insofern wichtiger als bei den vergangenen Wahlen, als es diesmal berechtigte Hoffnungen gibt, dass erstmals auch Ratsmitglieder direkt ins Rathaus gewählt werden können.
Auch interessant
CDU und Linke stellten Listen später auf
Auf diese Erfahrung kann die CDU bereits zurückgreifen. Bei der Kommunalwahl 1999 holten die Christdemokraten 14 von 33 Direktmandaten, ein für die Partei hervorragendes Ergebnis. In der Stichwahl zum Oberbürgermeister, der ersten übrigens, unterlag Friedrich-Wilhelm Müller mit 40,6 Prozent nur knapp Ernst-Otto Stüber (43,3 Prozent). Ein Zittersieg für die SPD.
Auch interessant
CDU-Kreisgeschäftsführer David Schary kündigt an, dass seine Partei sowohl die Direkt-Kandidaten als auch die Reserveliste zur Kommunalwahl auf einer eigenen Vertreterversammlung benennen wird. Diese ist für den 29. Februar terminiert.
Die Bochumer Linken wollen übrigens erst einmal abwarten, bis der endgültige Zuschnitt der Kommunalwahlbezirke feststeht. „Wir sind derzeit in einer intensiven parteiinternen Debatte über unser Kommunalwahlprogramm“, so Linken-Sprecher Amid Rabieh, der gleichzeitig OB-Kandidat seiner Partei ist. Erst später würden die Ratsliste und die Direktkandidaten auf einer eigenen Wahlversammlung benannt.
Auch interessant
