Bochum. . Der Bundeswahlleiter überprüft das Ergebnis der Europawahl in Bochum. Am Sonntag waren in einem Dutzend Wahllokale die Stimmzettel ausgegangen.

Die Europawahl in Bochum wird vom Bundeswahlleiter überprüft. „Wir haben den Landeswahlleiter gebeten, den Vorgängen in Bochum nachzugehen und uns über das Ergebnis zu informieren. Das wird noch eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen“, erklärte die Pressestelle der Bundeswahlleitung in Wiesbaden am Montag auf Anfrage der WAZ.

Die Behörde reagiert damit auf eine Panne, die am Wahlsonntag Hunderte Bochumer erzürnt hat. In rund einem Dutzend der 186 Wahllokale waren ab dem Mittag die Wahlzettel ausgegangen. WAZ-Leser berichten stadtweit von fehlenden Stimmzetteln – etwa in der Lessingschule in Langendreer. Wochenlang, schildert hier ein Vater, habe er seinen 19-jährigen Sohn „bearbeitet“, als Erstwähler seine Stimme abzugeben. „Ich konnte ihn überzeugen. Zum Glück ging er am Sonntag ins Wahllokal. Und was passiert? Er kann nicht wählen. Unfassbar!“

Stadt betont: Es gab ausreichend Stimmzettel

Fassungslos zeigt sich auch Stephan Heimrath. Der Leiter des Einwohnermeldeamtes fungiert seit vielen Jahren als Wahl-Organisator in Bochum – und trat am Montag so zerknirscht wie noch nie vor die Presse. „Das kann und darf nicht passieren“, sagt Heimrath, ohne bislang eine Erklärung parat zu haben. Fakt sei: „Wie immer“ habe die Stadt Stimmzettel für sämtliche 272.000 Wahlberechtigten in Bochum drucken lassen. „Wir haben keinesfalls an Druckkosten gespart, weil die Wahlbeteiligung bei einer Europawahl erfahrungsgemäß niedriger ist. Wir sind nicht von der relativ hohen Wahlbeteiligung von über 60 Prozent überrascht worden. Das wäre ja Wahnsinn“, betont der Behördenchef.

Stadt: Außer der Panne lief die Wahl reibungslos

Abgesehen von der Panne mit den Stimmzetteln sei die Europawahl am Sonntag „reibungslos verlaufen“, erklärt der städtische Wahlleiter Stephan Heimrath.

Zwar sei die Auszählung bei 40 Parteien und Listen zeitaufwendig gewesen. Gegen 22 Uhr habe aber das Ergebnis festgestanden. Wie berichtet, wurden die Grünen mit 24,38 Prozent der Stimmen erstmals stärkste politische Kraft in Bochum, gefolgt von der SPD (23,01 Prozent), der CDU (19,82) und der AfD (9,48).

Die Stimmzettel seien komplett und pünktlich vorrätig gewesen. Gravierende Fehler müssen somit passiert sein, als die abgezählten Zettel – „wie in allen Wahljahren“ – am Samstag an die jeweiligen Wahlvorstände geliefert wurden. Was, wann und wie dazu geführt hat, dass einzelne Lokale ab dem frühen Nachmittag „blank“ dastanden, werde derzeit auf Hochtouren verwaltungsintern ermittelt. Erste Ergebnisse sollen am Mittwoch dem Wahlausschuss vorgelegt werden.

Sogar die Feuerwehr lieferte Nachschub

Zwar wurden die betroffenen Wahllokale am Sonntag kurzfristig mit Nachschub beliefert. Dafür waren Feuerwehr, Taxis und städtische Mitarbeiter im Einsatz. Die Blamage war gleichwohl perfekt: Ein bis zwei Stunden konnten etliche Bürger nicht wählen. Sie wurden um Verständnis gebeten, vertröstet, sollten später wiederkommen. Das taten nur die wenigstens – und haben nun die Möglichkeit, die Wahl im Rathaus anzufechten. Es sei denn, der Bundes- und Landeswahlleiter werden selbst aktiv. Eine mögliche Option: Die Wahl muss in den betroffenen Wahlbezirken wiederholt werden.

Entschuldigung auch für Panne mit Online-Tabelle

„So etwas hat es bei uns noch nie gegeben. Wir können uns nur entschuldigen“, sagt Stephan Heimrath. Das hatte die Stadt bereits am Wochenende getan, nachdem es am Samstag zu einer weiteren Panne gekommen war. Auf der städtischen Internetseite war eine Tabelle mit dem Bochumer „Gesamtergebnis“ der Europawahl veröffentlicht worden. Sie sah die AfD mit rund 50 Prozent als Wahlsieger vorn. Nun ist klar: Ein städtischer Mitarbeiter hat die Test-Tabelle versehentlich vorab online gestellt. Die Stadt spricht von „menschlichem Versagen“ und bittet auch hierfür um Entschuldigung.