Bochum. 88 Millionen Euro Flüchtlingskosten hat Bochum seit 2014 gestemmt. Vehement fordert die Stadt eine Vollkostenübernahme durch Bund und Land.

• Seit 2014 hat Bochum Flüchtlingskosten in Höhe von 88 Millionen Euro selbst gestemmt
• Wie viele andere Kommunen auch fordert die Stadt eine Vollkostenübernahme durch Bund und Land
• Zumal der Konsolidierungskurs des städtischen Haushalts erschwert wird

Die Kritik ebbt nicht ab. Bochum schaffe es nicht, seine Schulden in den Griff zu kriegen. 78 Millionen Euro groß ist das Defizit im laufenden Haushalt, 58 Millionen Euro werden es voraussichtlich 2018 sein – und dabei sind noch gar nicht jene 20 Millionen Euro eingerechnet, die notfalls über eine drastische Erhöhung der Grundsteuer hereingeholt werden sollen.

Wie soll da der Haushaltsausgleich 2022 gelingen, zu dem sich die Stadt verpflichtet hat?

OB: Kein Vorwurf an Flüchtlinge, sondern an Land und Bund

Tatsächlich weicht die Stadt vom 2012 entworfenen Konsolidierungsplan ab. „Wegen der Flüchtlingskosten“, heißt es in der Verwaltung. „Wir wären im Plan, wenn uns diese Kosten nicht aufgebürdet werden würden“, so Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD).

Der Vorwurf aus Reihen der Politik, eine solche Argumentation sei ein Spiel mit dem Feuer, will er nicht gelten lassen. Seine Äußerung sei kein Vorwurf an die Flüchtlinge, sondern an Bund und Land. Sie würden die Kommunen finanziell nicht ausreichend für Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen.