Auf dem Weg zum angestrebten Haushaltsausgleich im Jahr 2022 droht Bochum vom Kurs abzukommen. Schon vor der Einbringung des Haushalts 2018/19, erstmals seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements wird der Etat für zwei Jahre aufgestellt. Die Eckwerte sagen ein um 20 Millionen Euro höheres Defizit als bislang erwartet voraus. Anfang 2018 droht nun die Anhebung der Grundsteuer von 645 auf 795 Prozentpunkte.

Auf dem Weg zum angestrebten Haushaltsausgleich im Jahr 2022 droht Bochum vom Kurs abzukommen. Schon vor der Einbringung des Haushalts 2018/19, erstmals seit Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements wird der Etat für zwei Jahre aufgestellt. Die Eckwerte sagen ein um 20 Millionen Euro höheres Defizit als bislang erwartet voraus. Anfang 2018 droht nun die Anhebung der Grundsteuer von 645 auf 795 Prozentpunkte.

Finanziellen Verbesserungen wie höhere Steuereinnahmen sowie geringere Zinsbelastungen von insgesamt 29 Millionen Euro stehen Verschlechterungen von 49 Millionen Euro gegenüber; allein durch höhere Pensionsrückstellungen und mehr Personal für Feuerwehr, Kitas und die Einführung von E-Government wachsen die Ausgaben um 25 Millionen Euro jährlich.

Bund und Land seien am Zug, so Oberbürgermeister Thomas Eiskirch und Kämmerer Manfred Busch, die sich einer Forderung des Städtetags anschließen. Es müsse eine realitätsorientierte Kostenpauschale für die Flüchtlingsaufnahme geben, dauerhaft die Kosten für geduldete Flüchtlinge sowie Kosten der Unterkunft und Heizung zumindest für anerkannte Flüchtlinge übernommen werden. Nur so ließe sich die 20-Millionen-Euro-Lücke schließen. Geschehe dies nicht, „muss Bochum die Grundsteuer um 20 Millionen Euro anheben“.