Bochum. Die Orientierungsdaten für den Haushalt 2017 sieht Bochums Kämmerer Manfred Busch mit Freude. Bislang handelt es sich aber nur um Modellrechnungen.
- Bochums Kämmerer rechnet für 2017 mit rund 300 Millionen Euro, die die Stadt vom Land bekommen soll
- Sollte sich diese Prognose bewahrheiten, dann bleibt der Förderbetrag etwa gleich im Vergleich zu 2016
- Gewissheit gibt es für Stadt und Kämmerer nach den Sommerferien
Die erste von mehreren Modellrechnungen, die das Land jedes Jahr erstellt und die den Städten Auskunft über die zu erwartenden Schlüsselzuweisungen und Pauschalen gibt, wird erst nach der Sommerpause kommen. Aber die ersten Orientierungszahlen lassen Bochums Kämmerer Manfred Busch frohlocken.
Derzeit kann er mit Schlüsselzuweisungen aus Düsseldorf in Höhe von 272,5 Millionen Euro rechnen; viereinhalb Millionen Euro mehr als bislang im Haushaltsentwurf vorgesehen. „Das ist schon mal eine positive Tendenz“, so Busch. Die endgültige Höhe der Zahlung wird allerdings erst in einigen Monaten feststehen.
Hohe Schlüsselzuweisung trotz mehr Steuereinnahmen
Zuversichtlich stimmt den Kämmerer, dass die Schlüsselzuweisungen nach jetzigem Stand fast genauso hoch sein werden wie für das laufende Jahr, obwohl die Steuer- und Finanzkraft der Stadt vom Finanz- und Innenministerium deutlich höher eingeschätzt werden als noch im Vorjahr. Mehr Steuerkraft bedeute normalerweise geringere Schlüsselzuweisungen, so Busch. Es sei denn, auch in den anderen Kommunen ist die Gewerbesteuerentwicklung ähnlich positiv wie das derzeit in Bochum der Fall ist.
Insgesamt darf die Stadt aus Düsseldorf Zuweisungen von fast 300 Millionen Euro erwarten, zu den Schlüsselzuweisungen kommen noch die allgemeine Investitionspauschale (11,5 Millionen Euro), die Investitionspauschale für Sozialhilfeträger (1,6), die Schul- und Bildungspauschale (11,1) und die Sportpauschale (0,99).
Die unlängst verabschiedete Bund-Länder-Vereinbarung sieht zudem vor, dass Bochum von 2018 an mit gut 22 Millionen Euro durch den Bund entlastet wird.
