An Rhein und Ruhr. . Mit 22, 2 Milliarden Euro erreichen die kommunalen Kassenkredite einen neuen Höchststand. Rein rechnerisch drücken jeden Bürger 1245 Euro Schulden. Der Steuerzahlerbund spricht von „erschreckenden Zahlen“. Die Eurokrise macht die Kredite billig.
Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen rutschen tiefer und tiefer in die Schulden. Zum Jahresende 2011 haben sich insgesamt 22,2 Milliarden Euro an kurzfristigen Kassenkrediten angesammelt – 9,9% mehr als vor einem Jahr, wie das Landesamt für Statistik mitteilte. Die Gesamtsumme markiert einen neuen Höchststand. Rein rechnerisch drücken jeden Bürger 1245 Euro Schulden. Besonders dramatisch ist die Situation in Oberhausen, wo sich diese Kredite auf 6870 Euro pro Bürger summieren.
Mit Kassenkrediten sichern Kommunen vorübergehend ihre Zahlungsfähigkeit, also für die Dauer von höchstens einem Jahr. Sie werden deshalb immer wieder mit Dispo-Krediten von Otto-Normal-Sparern verglichen. Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler NRW sprach gegenüber der NRZ von „erschreckenden Zahlen“.
Düsseldorf nicht schuldenfrei
„Die Kämmerer haben sich offenbar daran gewöhnt, die Kreditkarte zu zücken“, meinte Kanski. Die Summe der Kassenkredite habe sich binnen zehn Jahren mehr als verachtfacht und sei nun mit den Investitionskrediten gleichauf – „das zeigt, dass Kassenkredite mittlerweile als ganz normale Finanzierungsquelle wahrgenommen werden“. Dabei gebe es ein großes Zinsrisiko. Die Kurzfristkredite seien derzeit zu Konditionen von gut 1,5% zu haben, die Euro-Krise macht es möglich. Das könne sich aber auch wieder ändern. Kanski: „Ich kann man mich noch gut an Zeiten erinnern, als der Zins bei 4,5% lag.“
Zwölf kleine und mittlere Städte sowie zwei Landkreise waren laut Landesstatistik zum 31. Dezember 2011 schuldenfrei. Dazu zählen etwa Langenfeld, Issum, Sonsbeck und Straelen – aber nicht Düsseldorf. Für die Landeshauptstadt werden 95,7 Millionen Euro an Investitionskrediten ausgewiesen – was sich möglicherweise durch auslaufende Langfristverpflichtungen erklärt. Es werden aber auch 66 Millionen Euro an Kassenkrediten aufgeführt. „Düsseldorf ist definitiv nicht schuldenfrei“, meint Eberhard Kanski vom Steuerzahlerbund.
