Düsseldorf. . Zuerst sagte die Ministerpräsidentin, sie sei zum Zeitpunkt des Unwetters in Münster in einem Funkloch und deshalb nicht informiert gewesen. Dann präzisierte sie, dass Innenminister Jäger sie - wenn auch verspätet - unterrichtet habe. Jetzt fragt die Opposition: Was stimmt denn nun?
Hannelore Kraft reagierte zügig und ihre Staatskanzlei versorgte mit ihrer Antwort auf die CDU-Anfrage gleich den ganzen Journalistenverteiler – doch die Opposition gibt sich damit nicht zufrieden. Aus Sicht der CDU wirft die Erklärung der SPD-Regierungschefin, warum und wie lange sie bei ihrem einwöchigen Urlaub Ende Juli nicht erreichbar war, neue Fragen auf. „Warum hat Frau Kraft die Unwahrheit gesagt?“ so der Abgeordnete Thomas Sternberg.
Hintergrund des Konflikts ist das schwere Unwetter, bei dem am 28. Juli in Münster zwei Menschen ums Leben kamen und Häuser unbewohnbar wurden. Als Kraft einige Wochen später während einer lockeren Talkrunde in Münster von einem Moderator gefragt wurde, warum sie nicht gleich an den Unglücksort gekommen sei, antwortete sie laut „Westfälische Nachrichten“: „Ich war in Brandenburg auf einem Schiff und hatte eine Woche keinen Empfang.“
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Kraft rudert zurück ....
Seitdem verfolgt sie dieser Satz. CDU-Fraktionschef Armin Laschet nahm ihn ungläubig zur Kenntnis und sein Münsteraner Kollege Sternberg legte mit einer Anfrage nach. In ihrer Antwort rudert Kraft nun zurück. „Wegen der bereits erwähnten erheblichen Einschränkungen beim Mobilfunkempfang, sogar stundenlang gar kein Netz (Funkloch) und ohne Fernseher an Bord, war es mir nicht möglich, Bild- und Filmmaterial anzusehen“, schreibt sie. Dies habe sie sofort nach ihrer Rückkehr nachgeholt.
.... und sorgt für neue Fragen an Sie
Gleichzeitig räumt Kraft in der – wie ihre Staatskanzlei betont – „persönlich“ verfassten Antwort ein, dass Innenminister Ralf Jäger sie bereits am 29. Juli über die Lage in Münster und Umgebung informiert habe. „Er erreichte mich wegen der Funklöcher vor Ort erst nach mehreren Versuchen“, fügt sie erläuternd hinzu. Jäger habe ihr von seinem Telefonat mit Münsters Oberbürgermeister sowie den erheblichen Schäden und Todesopfern berichtet, die das Unwetter in dessen Stadt hinterlassen habe.
„Die Erreichbarkeit und Handlungsfähigkeit der Landesregierung ist jederzeit gewährleistet“, versichert Kraft, „unter anderem auch durch Vertretungsregelungen.“ Sternberg ist dennoch „irritiert“. Wenn Kraft bereits am Tag nach dem Unwetter über das Ausmaß der Schäden Bescheid wusste, so der CDU-Politiker, „stellt sich umso mehr die Frage, warum sie nicht nach Münster gekommen ist?“
