Düsseldorf. Eine Woche in Brandenburg ohne Empfang - diese Aussage der Ministerpräsidentin hat für Debatten gesorgt: Darf sich eine Regierungschefin völlig aus dem Nachrichtenfluss katapulieren. Kraft gab nun die Antwort: Die Handlungsfähigkeit der Regierung sei stets gegeben. Wie dies geschieht, ist geheim.
NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat erneut auf Kritik regiert, dass sie nach dem Unwetter mit zwei Toten Ende Juli im Münsterland angeblich nicht erreichbar war. Kraft selbst hatte dazu gesagt: „Ich war in Brandenburg auf einem Schiff und hatte eine Woche keinen Empfang.“ Nun stellt die SPD-Politikerin dies etwas anders dar.
Die Pressestelle der Staatskanzlei verschickte jetzt eine Antwort auf eine entsprechende Anfrage des CDU-Landtagspolitikers Sternberg, der Details zu Krafts vermeintlicher Unerreichbarkeit wissen wollte. Die Staatskanzlei betont, Kraft habe die Anfrage „persönlich beantwortet“.
Information erst nach mehreren Telefonversuchen
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Darin schreibt die Regierungschefin: „Ich wurde telefonisch am 29.7.2014 vom zuständigen Innenminister Jäger über das Unwetter in Münster und Umgebung informiert. Er erreichte mich wegen der Funklöcher vor Ort erst nach mehreren Versuchen.“ Der Minister habe ihr von seinem Telefonat mit dem Münsteraner Oberbürgermeister Lewe berichtet. Dieser habe sich für seinen unmittelbaren Anruf ebenso bedankt wie für „die gute Koordination der überörtlichen Hilfe, die hervorragend funktioniere“, so Kraft. Und weiter: „Zur Lage habe der Oberbürgermeister ausgeführt, dass es zwei Tote gäbe und einzelne Stadtteile in erheblichem Maße betroffen und einige Häuser und Wohnungen nicht mehr bewohnbar seien. Verabredet wurde ein erneutes Telefonat, wenn ein konkreter Schadensüberblick seitens des Oberbürgermeisters möglich wäre oder sich weiterer Handlungsbedarf ergäbe.“
....... aber keine Einzelheiten
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Zu ihren Kommunikationsproblemen in Brandenburg schreibt Kraft dann: „Wegen der bereits erwähnten erheblichen Einschränkungen beim Mobilfunkempfang, sogar stundenlang gar kein Netz (Funkloch) und ohne Fernseher an Bord, war es mir nicht möglich, Bild- und Filmmaterial anzusehen. Dies habe ich unmittelbar nach meiner Rückkehr erst nachholen können. Daraus folgte meine o. g. Bemerkung zum Leid der Betroffenen.“
Kraft betont zudem, dass „die Erreichbarkeit und Handlungsfähigkeit der Landesregierung jederzeit gewährleistet“ sei, etwa „durch Vertretungsregelungen“. Einzelheiten will Kraft dazu nicht verraten, denn: „Wie dies im Einzelnen sichergestellt wird, gehört zum Kernbereich des Regierungshandelns und unterliegt der Vertraulichkeit.“
