Seesen. Ein CDU-Lokalpolitiker aus dem Harz beschimpft Juden auf der Social Media-Plattform Facebook. Nun zieht er selbst die Konsequenzen und tritt aus der Partei aus. Auch sein Mandat ist er los. Damit kommt er nur einem Rauswurf seitens der Partei zuvor.

Ein langjähriger CDU-Ratsherr im niedersächsischen Seesen ist über eine judenfeindliche Äußerung im Internet gestürzt. Der 62-Jährige habe sein Mandat niedergelegt und sei aus der Partei ausgetreten, sagte der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Rudolf Götz am Donnerstag. Der Kommunalpolitiker sei mit seinem Rücktritt einem Parteiausschlussverfahren zuvorgekommen.

Nach dem mutmaßlichen Rachemord an einem palästinensischen Jungen in Israel habe der Ratsherr auf seiner Facebook-Seite "Juden sind scheiße" geschrieben, sagte Götz. "Ich habe ihm gesagt, dass er daraus die Konsequenzen zu ziehen hat." Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sprach über den Kurznachrichtendienst Twitter von einer "unglaublichen Entgleisung". Der zurückgetretene Ratsherr war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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"Judenfeindlichkeit hat in unserer Gesellschaft keinen Platz"

Der niedersächsische CDU-Generalsekretär Ulf Thiele verurteilte die Aussage ebenfalls scharf: "Judenfeindlichkeit und Antisemitismus haben in unserer Gesellschaft keinen Platz", sagte er der dpa in Hannover. "In der CDU haben sie gar nichts zu suchen. Sie verstoßen gegen die Grundsätze unserer Partei. Wäre das ehemalige Mitglied nicht zurück- und aus der CDU ausgetreten, hätte die Partei ihn ausgeschlossen."

Einem Bericht der "Goslarschen Zeitung" zufolge bereut der zurückgetretene Kommunalpolitiker seinen Kommentar. Er sei kein Judenhasser. Seine Äußerung sei eine Reaktion auf die Eskalation im Nahen Osten gewesen. (dpa)