Berlin. Am 9. Mai will Russlands Präsident Wladimir Putin eine Militärparade auf der besetzten Krim abhalten. Offensichtlich ein Machtsignal an den Westen - das Angela Merkel nun kritisiert. Die EU müsse in der Sache mit einer Stimme sprechen. Zu schärferen Sanktionen sei man “im Notfall bereit“.
In der Debatte über weitere Sanktionen gegen Russland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Europäische Union zum Zusammenhalt aufgefordert. "Es ist wichtig, dass sich alle Mitgliedstaaten der EU mit der gleichen Botschaft an Russland wenden", sagte Merkel am Dienstag nach einem Treffen mit Zyperns Präsidenten Nikos Anastasiadis in Berlin.
Innerhalb der 28 EU-Staaten gibt es unterschiedliche Meinungen, ob und wann wegen des Ukraine-Konflikts die Sanktionen gegen Moskau verschärft werden.
Merkel äußerte sich überzeugt, dass die Europäische Union "handlungsfähig" bleiben werde. Sie verwies aber darauf, dass die einzelnen EU-Staaten zum Beispiel bei Gasimporten von Russland unterschiedlich abhängig seien. Es gehe jetzt nicht um "Sanktionen als Selbstzweck". "Das ist nicht unser Ziel", sagte die Kanzlerin. Die Lage in der Ukraine werde jedoch "von Tag zu Tag schwieriger". Deshalb gelte auch: "Wir sind im Notfall dazu bereit."
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Kritik an russischer Militärparade
Merkel kritisierte zugleich russische Pläne, zum 69. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs auf der Krim eine Militärparade abzuhalten. Der 9. Mai sei ein "unglaublicher wichtiger Tag in der Geschichte, an dem wir noch mal an das unendliche Leid erinnern, das mit dem Zweiten Weltkrieg verbunden war".
"Ich finde es schade, wenn ein solcher Tag genutzt wird, um in einem solchen Spannungsfeld eine Parade abzuhalten." Spekuliert wird auch darüber, dass Kreml-Chef Wladimir Putin am 9. Mai selbst auf die Krim reist. (dpa)
