Gelsenkirchen. . Im Konflikt zwischen Land NRW und Kommunen über Millionenkosten für die Inklusion an Schulen ist eine Lösung greifbar. Vor dem nächsten Spitzentreffen am Montag drängt SPD-Landtagsfraktionschef Römer auf einen Kompromiss.
Im Streit um die Kostenverteilung für die schulische Inklusion drängt SPD-Landtagsfraktionschef Norbert Römer (SPD) unmittelbar vor dem nächsten Spitzentreffen mit den Kommunen auf einen Kompromiss. "Je mehr wir uns von Prinzipien frei machen, desto eher kann eine pragmatische Lösung gelingen", forderte Römer im Gespräch mit der WAZ.
Am Montagmorgen kommen SPD und Grüne mit den kommunalen Spitzenverbänden erneut zusammen. Der Konflikt dreht sich vor allem um die Frage, wer die vom Essener Bildungsforscher Klaus Klemm errechneten Zusatzkosten von 113 Millionen Euro bis zum Schuljahr 2016/17 übernimmt.
Mehr als 113 Millionen Euro nötig
Nach Klemms Gutachten werden 76 Millionen Euro für Umbaumaßnahmen und Barrierefreiheit benötigt, um den gemeinsamen Unterricht mit behinderten Schülern umsetzen zu können. 37 Millionen Euro sollen für zusätzliche Fachkräfte wie Sozialpädagogen ausgegeben werden. In der SPD hieß es, die Studie treffe keine Aussage darüber, ob die Kosten "konnexitätsrelevant" sind, also den Kommunen erstattet werden müssen. Das Land ist offenbar bereit, rund zwei Drittel der Summe zu übernehmen.
Am dem inzwischen elften Treffen am Montag nimmt auch Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) teil. Die Kommunen drohen mit Verfassungsklage für den Fall, dass es zu keiner Einigung mit dem Land kommt.
