Bamako. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist zum Besuch eines EU-Ausbildungscamps im westafrikanischen Mali eingetroffen. Bundeswehrsoldaten trainieren dort Pioniere der malischen Armee. Von der Leyen ist seit Mittwoch in der Region und besuchte zuvor deutsche Soldaten im Senegal.
Einen Tag nach dem Kabinettsbeschluss über die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in dem westafrikanischen Land eingetroffen. In der Hauptstadt Bamako wollte sie am Donnerstag zunächst Gespräche mit Verteidigungsminister Soumeylou Boubeye Maiga und Präsident Ibrahim Boubacar Keita führen.
Anschließend war ein Besuch der deutschen Soldaten im EU-Ausbildungscamp Koulikoro, 60 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt geplant. Rund 100 Bundeswehrsoldaten trainieren dort Pioniere der malischen Armee.
Islamistische Rebellen hatten den Norden des Wüstenstaats Anfang 2012 unter ihre Kontrolle gebracht. Durch eine Intervention französischer und afrikanischer Truppen wurden sie weitgehend zurückgedrängt. Militante Islamisten begehen aber immer wieder Anschläge.
Grenze der Belastbarkeit noch nicht erreicht
Das Kabinett hatte am Mittwoch beschlossen, die Obergrenze für die Ausbildungstruppe in Mali von 180 auf 250 Soldaten anzuheben. Daneben leistet die Bundeswehr mit drei Transportflugzeugen logistische Unterstützung für den Stabilisierungseinsatz afrikanischer Truppen im Norden des Landes. Dafür sind derzeit 80 Soldaten in Mali und im Senegal stationiert.
In der senegalesischen Hauptstadt Dakar hatte von der Leyen ihre Afrika-Reise am Mittwoch begonnen. Während des Besuchs der dort stationierten deutschen Soldaten wies sie Spekulationen zurück, die Bundeswehr könne wegen der Ausweitung des Afrika-Engagements schnell an die Grenze der Belastbarkeit kommen. "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte sie. "Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne weiteres machbar."
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hatte mehrfach erklärt, dass er die Grenzen der Belastbarkeit bei der Bundeswehr zumindest in einigen Bereichen für erreicht halte.
Gefahrenpotenzial ist noch vorhanden
Nach einem Gespräch mit dem senegalesischen Verteidigungsminister Augustin Tine sagte von der Leyen, die Sicherheitslage in Mali sei ihr als beherrschbar und stabil geschildert worden. Aber die Terroristen seien noch nicht entwaffnet. "Ein Gefahrenpotenzial ist durchaus noch da", sagte sie. "Wir müssen wachsam bleiben und zurückdrängen heißt nicht, dass das Problem gelöst ist."
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Im Januar 2013 hatte die französische Armee zur Unterstützung der malischen Truppen im Kampf gegen islamistische Kämpfer einen Einsatz im Norden des Landes begonnen. Die Islamisten wurden inzwischen weitgehend aus den wichtigen Städten der Region vertrieben, allerdings sorgen sie weiter für Unruhe.
Zur Stabilisierung des Landes beteiligt sich die Bundeswehr seit dem Sommer auch mit derzeit etwa 70 Soldaten an der UN-Mission MINUSMA in Mali und im Senegal. Die Obergrenze für dieses Mandat, das zunächst noch bis Juni läuft, liegt bei 150 Soldaten. Die UN-Truppe soll für Stabilität sorgen und die Zivilbevölkerung schützen. Die Bundeswehr unterstützt ihren Einsatz etwa mit Lufttransporten und der Betankung von Flugzeugen in der Luft.
Die Afrika-Reise ist der zweite Truppenbesuch von der Leyens im Ausland. Kurz vor Weihnachten war sie in Afghanistan. (dpa)
