Dakar. Zum Auftakt ihrer ersten Afrika-Reise als Verteidigungsministerin ist Ursula von der Leyen am Mittwoch im Senegal eingetroffen. Unmittelbar vor der Abreise der CDU-Politikerin hatte das Kabinett die Ausweitung des Bundeswehr-Engagements bei der Ausbildung der malischen Armee beschlossen.
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Mittwoch zu ihrem ersten Truppenbesuch in Afrika eingetroffen. In Senegals Hauptstadt Dakar traf sie deutsche Soldaten und ihren Amtskollegen Augustin Tine. Zuvor hatte das Bundeskabinett das Mandat für die deutsche Beteiligung an einer EU-Ausbildungsmission für die Armee im Nachbarland Mali bis Februar 2015 verlängert. Die Mandatsobergrenze steigt zugleich auf 250 Soldaten.
Die Bundeswehr beteiligt sich im Senegal und im benachbarten Mali seit dem Sommer mit derzeit etwa 70 Soldaten an der UN-Mission MINUSMA zur Stabilisierung Malis. In Mali sind die deutschen Streitkräfte zudem seit dem Sommer an der EU-Mission EUTM Mali beteiligt. Derzeit sind dort bislang etwa hundert weitere Soldaten stationiert. Ihre Aufgaben sind die Ausbildung malischer Soldaten und Unterstützung bei der medizinischen Versorgung.
Bundeskabinett beschließt Verlängerung des Mali-Mandats
Eine Verlängerung des zunächst bis zum Monatsende laufenden Mandats und eine Aufstockung der Obergrenze von 180 auf 250 Soldaten wurden am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen und müssen nun vom Bundestag beraten werden. "Es geht dabei um Ausbildung und vor allem auch um den Schutz der Ausbilder", sagte von der Leyen kurz vor ihrem Abflug in Berlin.
Mali war nach einem Militärputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Tuareg-Rebellen und mehrere islamistische Gruppen nutzten das Machtvakuum nach dem Sturz des Präsidenten, um vorübergehend den gesamten Norden Malis unter ihre Kontrolle zu bringen. Erst eine militärische Intervention Frankreichs im Januar 2013 stoppte den Vormarsch der Islamisten nach Süden und vertrieb sie aus den Städten. Die Sicherheitslage ist aber nach wie vor angespannt.
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Die UN-Truppe MINUSMA soll für Stabilität sorgen und die Zivilbevölkerung schützen. Die Bundeswehr unterstützt den Einsatz etwa mit Lufttransporten und der Betankung von Flugzeugen in der Luft. Der deutsche Beitrag sei "enorm wichtig", sagte von der Leyen. In Mali seien die Hälfte der Einwohner jünger als 15 Jahre. Diese junge Generation werde aber nur in dem Land bleiben, wenn sie dort auch Perspektiven habe. Deshalb sei es wichtig, staatliche Strukturen aufzubauen und für Stabilität zu sorgen.
Rund 5000 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz
Es ist der erste Besuch von der Leyens in Afrika seit ihrem Amtsantritt. Begleitet wird sie vom Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Barthels (SPD), und anderen Abgeordneten sowie dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, André Wüstner.
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Insgesamt sind derzeit etwa 5000 Bundeswehrsoldaten im Ausland im Einsatz, die meisten von ihnen in Afghanistan und - mit großem Abstand - im Kosovo. Von der Leyen hatte sich zuletzt für ein stärkeres internationales Engagement der Bundeswehr ausgesprochen.
Von der Leyen sieht Grenzen der Belastbarkeit noch nicht
Trotz neuer Aufgaben sieht von der Leyen die Bundeswehr noch nicht am Rande der Belastbarkeit. "Es hat Zeiten gegeben, da waren 11.000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Zurzeit sind 5000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz, da der Afghanistan-Einsatz sich dem Ende zuneigt", sagte sie in Dakar. "Von der Kapazität seitens der Soldatinnen und Soldaten ist dies durchaus ohne weiteres machbar." Auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, sagte sehr klar, dass die Bundeswehr die neuen Aufgaben erfüllen könne.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus, hatte mehrfach erklärt, dass er die Grenzen der Belastbarkeit bei der Bundeswehr zumindest in einigen Bereichen für erreicht oder sogar überschritten halte. (afp/dpa)
