Berlin. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat ein mögliches verstärktes Engagement der Bundeswehr in Afrika angedeutet. Ein EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik könnte demnach mit deutscher Beteiligung starten. Auch in Mali könnte das Bundeswehr-Engagement ausgeweitet werden.
Die Bundesregierung erwägt eine stärkere Unterstützung Frankreichs bei den Militäreinsätzen in den Krisenstaaten Mali und Zentralafrika. "Über Möglichkeiten stärkerer Unterstützung, etwa in Mali, müssen wir nachdenken", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Europa könne Frankreich "nicht alleine lassen". Nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" sollen Einheiten der deutsch-französischen Brigade zu ihrem ersten eigenständigen Auslandseinsatz nach Mali geschickt werden.
"Die Diplomatie muss den Grundsatzbeschluss fassen, und erst dann plant das Militär", sagte am Samstag ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums, der auf "laufende Gespräche" mit dem Auswärtigen Amt verwies. Die Entsendung "kämpfender Truppen" stehe dabei nicht zur Debatte.
Weichenstellungen für das ausgeweitete Engagement werden für Montag erwartet: Dann beraten die EU-Außenminister in Brüssel über Frankreichs Forderung, die Militäreinsätze in der Zentralafrikanischen Republik und im westafrikanischen Mali stärker zu unterstützen. Steinmeier betonte, Frankreich habe Mali vor islamistischen Fundamentalisten beschützt und sei nun dabei, in der Zentralafrika Schlimmeres zu verhindern.
Militäreinsatz in Mali soll verstärkt werden
"Wir brauchen jetzt die Unterstützung aus der EU, ich glaube, sie wird zur Stelle sein", sagte Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Samstag dem Sender France 3. Thema dürfte dies auch bei seinem Treffen mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag in Paris sein. Tags darauf will Steinmeier dort mit seinem französischen Kollegen Laurent Fabius ebenfalls über einen möglichen Einsatz in Afrika sprechen.
Die "SZ" berichtet in ihrer Wochenendausgabe unter Berufung auf Militärkreise, dass die deutsch-französische Brigade (DFB) den bereits laufenden Militäreinsatz in Mali verstärken solle. Die Bundeswehr unterhält dort bereits ein Ausbilder-Kontingent mit 80 Soldaten. Laut "SZ" gibt es nun Überlegungen, Brigade-Soldaten um die malische Hauptstadt Bamako einzusetzen und zur Absicherung eines Ausbildungsvorhabens in einem kleineren Ort.
Frankreich kann Krisenherde wohl nicht allein befrieden
Kommt tatsächlich der entsprechende Marschbefehl, wäre dies der erste eigenständige DFB-Einsatz als binationaler Truppenkörper - ein Vierteljahrhundert nach dessen Gründung. Einzelne Verbände der aus rund 5000 Infanterie-Soldaten beider Länder bestehenden Brigade kamen zwar schon in Bosnien, dem Kosovo und anderen Ländern zum Einsatz, allerdings stets unter nationaler Führung. Die "neue Ära" der deutsch-französischen Zusammenarbeit soll laut "SZ"-Informationen auf der Sitzung des gemeinsamen Sicherheitskabinetts am 19. Februar besiegelt werden.
Wie die Zeitung weiter berichtet, soll die Bundeswehr auch einen europäischen Militäreinsatz in der Zentralafrikanischen Republik mit Transportflugzeugen und Luftbetankung unterstützen. Die Luftwaffe könne den Transport von Truppen und Material in die Hauptstadt Bangui übernehmen. Bislang waren nur Flüge in ein Nachbarland vorgesehen. Die "SZ" skizziert dazu ein Ringtausch-Szenario: Die DFB entlastet Frankreichs Soldaten in Mali, im Gegenzug wird von Berlin keine Truppenbeteiligung an der Mission in Zentralafrika verlangt.
Hintergrund sind die Probleme Frankreichs, beide Krisenherde weitgehend alleine zu befrieden. In Zentralafrika sind seit gut einem Monat etwas mehr als 1500 französische Truppen im Einsatz, um die Konflikte zwischen verschiedenen Volksgruppen einzudämmen. In Mali will Frankreich sein Kontingent bis Mitte Februar von derzeit 2500 auf 1600 Mann zurückfahren. (afp/dpa)
