Washington. Nach einem Dreivierteljahr Ruhe kocht die Debatte um die Schuldenobergrenze der USA wieder hoch. Finanzminister Jack Lew rief Republikaner und Demokraten zu Verhandlungen auf. Sonst drohe eine Situation, die die Finanzmärkte erschüttern könnte.
Nach Monaten der relativen Ruhe rückt in den USA der Streit über den Bundeshaushalt langsam wieder in den Vordergrund. US-Finanzminister Jack Lew rief Republikaner und Demokraten im Kongress am Montag in einem Brief auf, sich möglichst bald auf eine Anhebung der Schuldenobergrenze zu verständigen.
Anderenfalls könnten die USA bis Mitte Oktober zahlungsunfähig sein, schrieb Lew. "Ein solches Szenario könnte die Finanzmärkte erschüttern und unsere Wirtschaft empfindlich treffen", erklärte er.
Die Regierung von Präsident Barack Obama hatte ursprünglich erklärt, eine Einigung müsse bis September erzielt werden, um eine Zahlungsunfähigkeit zu vermeiden. Allerdings hat die wirtschaftliche Erholung in den USA zu höheren Steuereinnahmen geführt. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses geht nun davon aus, dass die Mittel bis November reichen könnten.
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Der Streit über die Schuldenobergrenze hatte die USA 2011 bereits an den Rand der Zahlungsunfähigkeit gebracht und weltweit für Aufregung an den Finanzmärkten gesorgt. Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Kongress müssten sich Republikaner und Demokraten in Haushaltsfragen einigen.
Allerdings haben beide Parteien deutlich unterschiedliche Vorstellungen, wie das Defizit angegangen werden soll. Im kommenden Jahr wird das ganze Repräsentantenhaus und ein Drittel des Senats neu gewählt. (rtr)
