Berlin. .
Er demonstriert Normalität, besucht wie immer im Sommer die Truppe, jeden Tag woanders. Nur: Es ist für Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kein Sommer wie jeder andere. Im Bundestag nimmt heute ein Sonderausschuss seine Arbeit auf. Er soll bis Ende Juli das Debakel mit der Drohne „Euro-Hawk“ untersuchen.
De Maizière stoppte das Projekt, nachdem Hunderte Millionen ausgegeben waren. Es sieht nicht so aus, als würde die Drohne je eine Fluglizenz erhalten. Die Abgeordneten wollen wissen, wie hoch die Verluste sind und wann er erstmals davon erfuhr, dass dieses Projekt aus dem Ruder lief. Es geht darum, ob der CDU-Mann gelogen hat. Ein heikler Punkt.
Gibt es in Zukunft überhaupt noch bemannte Flugzeuge?
Die Affäre ist nicht nur belastend. Sie erinnert den Minister vielmehr auch daran, dass er auf der Stelle tritt. Er wolle eine Debatte über Sinn und Zweck von unbemannten Plattformen führen; wichtig für die Luftwaffe. Ihre Tornado-Flugzeuge sollen bis 2020 oder 2030 fliegen, der Eurofighter bis 2050. Was kommt danach? Gehört womöglich den Drohnen die Zukunft?
Sie werden am Computer gesteuert und dienen als Plattform, mal für die elektronische Aufklärung wie beim Euro-Hawk, mal für Waffen. Dann nennt man sie Kampfdrohnen. Der Begriff ist irreführend. Im Gefecht würden sie keine Minute bestehen. Jedes Kampfflugzeug kann sie leicht abschießen. Die USA setzen ihre bewaffneten Drohnen in Afghanistan wie Killermaschinen ein. Sie sind ideal gegen einen Gegner, der über keine Luftwaffe verfügt, um sich zu wehren.
Der nächste Schritt der Entwicklung wären echte Kampfdrohnen, die so schnell, so wendig, so gehärtet und ausgerüstet sind, dass sie in einem Luftkampf auch bestehen könnten. Dazu gibt es bisher nur Studien.
Die Terroristen von El Kaida haben den „asymmetrischen Krieg“ erfunden, etwa mit Selbstmordattentätern. Die bewaffnete Drohne ist die Antwort auf diese Art der Kriegsführung: genauso unberechenbar, genauso tödlich. Und darum ethisch äußerst umstritten. Für einen Zug, für eine taktische Einheit aber ist eine Drohne ein Auge, das vorausfliegt. Sie kann Leben retten, wenn man am Computerschirm rechtzeitig eine Bedrohung ausmacht.
Probleme mit neuen Transporter
Zudem gibt es neues Ungemach für den Minister. Sein Haus kämpft nach einem „Spiegel“-Bericht mit massiven Problemen bei der Zulassung des neuen Airbus-Transportflugzeugs A400M. Grund dafür seien offenbar Fehler im Kaufvertrag für den Truppentransporter, der 2003 von der rot-grünen Bundesregierung abgeschlossen wurde.
Damals habe die Regierung mit dem Hersteller Airbus Military ein neues, europäisches Zulassungsverfahren für das Flugzeug festgelegt, das mit den Vorschriften der Bundeswehr kaum vereinbar sei. Das Ministerium bestreite, dass beim Vertragsabschluss für den A400M Fehler gemacht wurden.