Berlin. . Thomas de Maizière (CDU) muss zur Drohnen-Affäre aussagen. Übersteht er dies, winkt womöglich der Posten als Nato-Generalsekretär. Es wäre die Krönung seiner Laufbahn. Druck erhält er zudem durch die Kostenexplosion beim Eurofighter. Damit gerät ein weiteres Rüstungs-Großprojekt in die Schlagzeilen.
Der 31. Juli ist Schicksalstag für Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Dann muss der 59-Jährige vor dem Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre aussagen - wenn er die Probleme bei der Beschaffung der „Euro Hawk“-Drohnen doch viel früher gekannt hat als zugegeben, wird es eng für de Maizière.
Doch wenn der Minister die Affäre übersteht - mit einem „blauen Auge“, wie er selbst sagt -, winkt ihm möglicherweise eine attraktive Beförderung: Im Sommer 2014 könnte der CDU-Politiker als Nato-Generalsekretär ins Nato-Hauptquartier wechseln. De Maizière ist für die Nachfolge des Dänen Anders Fogh Rasmussen im Gespräch. Der Spiegel erklärt ihn jetzt sogar schon zum „Favoriten“.
Erfahrener Staatsmann
Für den Generalsekretärs-Posten wird ein erfahrener Staatsmann gesucht, die Deutschen haben als zweitgrößter Beitragszahler der Nato Ansprüche - letzter Deutscher in diesem Amt war bis 1994 Manfred Wörner (CDU). Als Konkurrenten für de Maizière gelten der polnische Verteidigungsminister Radoslaw Sikorski und der belgische Verteidigungsminister Pieter de Crem.
Auch interessant
Das Verteidigungsministerium wollte sich gestern nicht zu den Spekulationen äußern.
Für de Maizière wäre der Posten die Krönung seiner Laufbahn - auch wenn er bisher versichert hat, er wolle „gern noch vier weitere Jahre Verteidigungsminister bleiben“, um die Neuausrichtung der Bundeswehr abzuschließen Aber ob er die Chance überhaupt bekäme, auch wenn die Union weiter an der Bundesregierung bliebe?
Wenig erfolgreich
An der Spitze des Verteidigungsministeriums war de Maizière bislang nicht sonderlich erfolgreich beim Management zahlreicher Probleme, die ihren Ursprung freilich überwiegend schon bei seinen Amtsvorgängern haben. Jetzt beginnt sogar noch einmal eine Debatte über die Anschaffung des Kampfjets Eurofighter, der wie viele andere Rüstungs-Großprojekte viel teurer wird als geplant und dafür später ausgeliefert wird als zugesagt. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warnt schon: „Es droht ein weiteres Rüstungsdebakel auf Kosten der Steuerzahler.“
De Maizière hat als Minister zwar Kürzungen bei den Rüstungsprojekten durchgesetzt, statt ursprünglich 180 sollen nur noch 140 Eurofighter angeschafft werden. Trotzdem muss der Bund für die extrem wendigen Jagdbomber nach internen Schätzungen womöglich knapp 18 Milliarden Euro bezahlen - so viel, wie mal die 180 Maschinen kosten sollten.
Auch interessant
Das Ministerium schweigt
Bis zum Jahresende werden 108 Kampfjets im Einsatz sein, für die der Bund dann rund 14,5 Milliarden Euro gezahlt haben wird, wie das Verteidigungsministerium gestern bestätigte. Die Gesamtkosten ihres größten Rüstungsprojekts kalkuliert die Bundeswehr intern mit knapp 17 Milliarden Euro. Das ist nicht neu.
Auffällig ist nur: Das Ministerium schweigt sich jetzt über die genaue Kostenbelastung aus - möglicherweise wird das Projekt noch teurer. Aktuelle Zahlungspläne für dieses größte Rüstungsprojekt der Bundeswehr sollen nun erst nach der Bundestagswahl zur Verfügung stehen, wie das Ministerium schon vor einigen Wochen vertraulich dem Haushaltsausschuss mitteilen ließ. Die Opposition macht das jetzt misstrauisch - sie verlangt rasche Klarheit über die Kosten.
