Berlin. . Am Montag hat Verteidigungsminister de Maizière vor dem Parlament seine Äußerungen zur „Eurohawk“-Affäre deutlich relativiert. Der Minister wusste offenbar schon früh von Problemen mit der Drohne Eurohawk. Die Grünen fordern den Rücktritt des Ministers, die SPD zögert.
Wenn er stolpert, dann nicht über die Fehlinvestitionen, nicht über Millionenverluste also, sondern über sein Krisenmanagement. Und über den Umgang mit der Wahrheit. Die Rede ist von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Gestern hat de Maizière vor dem Parlament seine Äußerungen zur „Eurohawk“-Affäre signifikant relativiert.
Er räumte ein, dass er schon vor dem 13. Mai „auf verschiedenen Wegen“ informiert worden sei über das drohende Fiasko mit der Entwicklung der „Drohne“. Es gab viele Vorlagen, zum Beispiel eine 38-Seitige Mappe anlässlich eines Ministerbesuches am 10. Dezember 2012 bei EADS/Cassidian. Das ist die Firma, die im bayrischen Manching die US-Drohne testete.
Wenn man also de Maizière richtig versteht, dann wusste er von den Problemen, hielt sie aber für lösbar. Erst am 13. Mai 2013 empfahl ihm das Ministerium, das Projekt nicht länger zu betreiben und die 200 bis 300 Millionen Euro an Entwicklungskosten abzuschreiben, aufzugeben. Erst da erfuhr er offiziell, auf dem normalen Dienstweg, was er schon lange hätte in Erfahrung wissen können. Der „Dienstweg“ - für de Maizière wird er zum Notausgang in der Affäre.
SPD sieht de Maizières Verteidigungs-Strategie zerplatzen
Noch vor einer Woche war de Maizière etwas anders verstanden worden. Damals entstand der Eindruck, er sei überhaupt nicht informiert worden, vor allem nicht schriftlich. „Nichts ist haltbar“, stellt der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold fest. „Die Rechtfertigungsstrategie ist wie eine Seifenblase zerplatzt“, fügt er hinzu. Vor einer Woche hatte der Minister auch den Eindruck erweckt, seine Mitarbeiter hätten ihn zu spät informiert. Im Nachhinein müsse er sich sagen, gestand de Maizière am Montag ein, dass er „zu lange gewartet“ habe. Zerknirscht räumt er ein: „Ich hätte nachfragen müssen.“
Dabei will die Opposition es nicht bewenden lassen. Mittwoch wird sie de Maizière erneut im Ausschuss befragen. Unisono fordern sie seinen Rücktritt - bisher vergeblich. Die Grünen wollen darüber hinaus auch einen Untersuchungsausschuss beantragen. Sie brauchen dafür 25 Prozent der Stimmen und sind auf die SPD angewiesen. Die Grünen setzen damit nicht allein de Maizière unter Druck. Förmlich sieht es so aus, als müssten sie die SPD zum Jagen tragen.
De Maizière und die Drohne - das wäre das Sommertheater schlechthin. CDU und FDP kontern mit der Drohung, dann auch den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück in den Zeugenstand zu rufen. Er war Finanzminister der Großen Koalition und genehmigte einst die Gelder für den "Eurohawk." Nach kurzem Zögern entschloss sich die SPD aber am Abend, ebenfalls einen Untersuchungsausschuss zu beantragen - schon am Mittwoch. Der Auftritt de Maizières sei einfach zu "selbstgerecht und selbstgefällig" gewesen, beklagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. De Maizière sei nicht glaubwürdig gewesen.
