Berlin. . In einem Schnellverfahren soll das Drohnen-Debakel aufgeklärt werden. 100 Anträge und 18 Zeugen sollen in zwei Blöcken im Juli gehört werden. Was wusste der Verteidigungsminister? Fakten, Zeitpläne und Zeugenlisten im Überblick.
Im Schnellverfahren soll ein Untersuchungsausschuss die „Euro-Hawk“-Affäre aufklären. In nur sechs Tagen im Juli. Der Sommer und der herannahende Wahlkampf machen das möglich. Die Fakten, Zeitpläne und Zeugenlisten im Überblick.
Wann geht es los?
Der Verteidigungsausschuss hat am Mittwoch die Untersuchung beschlossen. Die Parteien sind sich über alle Formalitäten einig: 100 Anträge, 18 Zeugen. Gehört werden sie in zwei Blöcken vom 22. bis zum 24. Juli und vom 29. bis zum 31. Juli. Öffentlich. Das ist unter Juristen umstritten. Sobald als „vertraulich“ eingestufte Papiere vorgelegt werden, ist es schnell vorbei mit der Transparenz.
Was steht im Fokus?
Die Untersuchung reicht bis zur Jahrtausendwende zurück und betrifft die Verteidigungsminister Rudolf Scharping, Franz Josef Jung und Thomas de Maizière. Alle drei werden vernommen. Dagegen versprachen sich die Parteien nichts davon, auch Karl-Theodor zu Guttenberg zu hören. Er war nicht lange genug im Amt. Scharping brachte das Projekt auf den Weg, Jung schloss die Verträge mit dem US-Hersteller ab und de Maizière stoppte schließlich die Beschaffung.
Was ist mit Peer Steinbrück?
Es erwies sich als leere Drohung der Union, ihn zu seiner Haushaltsvorlage aus seiner Zeit als Finanzminister zu befragen. Im Gegenzug hätte die SPD Kanzlerin Angela Merkel in den Zeugenstand gerufen. Also kam es zu einem „sinnvollen Tausch“, wie SPD-Wehrexperte Rainer Arnold erzählt. Die SPD verzichtete auf Merkel, die CDU auf Steinbrück. Gehört werden Staatssekretäre, zwei Inspekteure, Spitzenbeamte und der Präsident des Bundesrechnungshofes. Es fällt auf, dass die Industrie geschont wird. Zwei Manager sind eingeladen, einer aus den USA. „Wir haben kein Interesse, die Industrie vorzuführen“, sagt der CDU-Abgeordnete Markus Grübel.
Wie arbeitet der Ausschuss?
Alle Abgeordneten im Ausschuss dürfen Fragen stellen, aber nur elf sind stimmberechtigt, vier von der Union, drei von der SPD, zwei von der FDP, je einer von Grünen und Linken. Im August wird ein Bericht vorgelegt und Anfang September im Bundestag diskutiert. SPD-Mann Arnold sagt, man müsse „sehr konzentriert“ arbeiten. Sein CDU-Gegenspieler Markus Grübel meint, dass man in der Kürze unmöglich alle Ordner mit Materialien studieren und sich vorbereiten könne.
Worum geht es?
Euro-Hawk war fraglos ein Fiasko. Nur: Welche organisatorischen Lehren zieht man daraus für künftige Beschaffungen? Wie hoch fällt der finanzielle Verlust aus? Wann hat de Maizière erfahren, dass etwas gründlich schieflief? Wurde das Parlament vorsätzlich falsch informiert? Kann man dem Minister die Unwahrheit nachweisen? Von den Antworten hängt seine weitere Karriere ab.