Bochum. . Die NRW-Grüne wollen einen Kurs der Eigenständigkeit. Das wurde auf dem Strategietreffen zur Bundestagswahl in Bochum klar. Die NRW-Grünen empfehlen der Bundespartei für die Wahlauseinandersetzung 2013 einen thematischen Dreiklang aus Energiewende, Umweltschutz und Fragen der sozialen Gerechtigkeit.
Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl werben die NRW-Grünen für einen selbstbewussteren Kurs der Eigenständigkeit mit einem klaren inhaltlichen Wiedererkennungswert. Dies wurde am Sonntag bei einem Strategietreffen in Bochum deutlich, zu dem der Landesvorstand die NRW-Abgeordneten aus Bund, Land und Europa sowie alle Kreisvorsitzenden und Sprecher verschiedener Arbeitsgemeinschaften eingeladen hatte.
Bei der fünfstündigen Sitzung der etwa 100 Delegierten in Bochum wurde nach Teilnehmerangaben deutlich, dass sich die Öko-Partei nicht auf einen rot-grünen Paarlauf gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reduziert sehen will.
Dahinter steckt die Sorge, sich in der Rolle als möglicher „Kanzler-Macher“ und Junior-Partner der SPD unnötig inhaltlich zu verzwergen. Als „Blaupause“ für Berlin solle vielmehr die NRW-Landtagswahl vom Mai gelten, als man trotz des Personenkults um SPD-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eigenständiges Profil wahren konnte.
Grünen-Spitzenkandidatin Sylvia Löhrmann hatte damals zwar nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie das rot-grüne Bündnis fortsetzen wolle, jedoch stets inhaltliche Schnittmengen und die „grüne Handschrift“ herausgestellt.
Thematischer Dreiklang
Bei ur-grünen Themen wie Umwelt und Energie hätten die Wähler der Partei die höchsten Kompetenzwerte zugeschrieben, erklärte der Landesvorstand in Bochum. Im Beisein von Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke empfahlen die NRW-Grünen der Bundespartei deshalb für die Wahlauseinandersetzung 2013 einen thematischen Dreiklang aus Energiewende, Umweltschutz und Fragen der sozialen Gerechtigkeit.
„Der grüne Wahlkampf in NRW kann eine Blaupause für Berlin sein: Inhalte in den Vordergrund, grüne Eigenständigkeit mit dem klaren Ziel, eine Regierungsmehrheit aus Grünen und SPD zu erreichen“, erklärten die Parteivorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann auf Anfrage. Man dürfe Bundeskanzlerin Merkel keine inhaltsleere Auseinandersetzung durchgehen lassen, sondern müsse „die ökologische und soziale Frage miteinander verbinden“. Die allgegenwärtige Euro-Krise, zurzeit wichtigstes außen- und innenpolitisches Profilierungsfeld der Kanzlerin, wurde von den NRW-Grünen übrigens als Wahlkampfthema nicht expliziert angeführt.
