Schafft es Italien - oder nicht? Wenn die drittgrößte Volkswirtschaft der EU zahlungsunfähig wird, dann hilft wohl auch kein Rettungsschirm mehr. Dass die wirtschaftlichen Probleme des Landes so groß nicht sind, spielt in der aktuellen Hektik keine Rolle. So entscheidet sich am Falle Italiens, wie es mit Europa weitergeht. Ein Kommentar.
Das hätte vor ein paar Monaten noch niemand gedacht: Am Fall Italien wird sich das Schicksal des Euro-Währungsraums entscheiden. Denn wenn die drittgrößte europäische Volkswirtschaft Notkredite braucht, droht das den Euro-Rettungsfonds zu sprengen. Das brächte die gesamte Euro-Zone in Gefahr.
Zwar hat sich die Wirtschaftslage im verschuldeten Italien nicht drastisch verschlechtert. Aber inmitten der Schuldenkrise in Europa zählen andere Dinge. Das Vertrauen in Italiens Politiker ist massiv gesunken. Und wenn Vertrauen der Angst gewichen ist, dass ein Staat seiner Haushalts- und Wirtschaftsprobleme nicht mehr Herr wird, kann man kaum mit Fakten gegensteuern.
Italien bleibt nur ein Ausweg, um verschreckte potenzielle Geldverleiher zu beruhigen. Das Land muss sich einer radikalen Sparkur unterziehen. Und – was für ein Drahtseilakt! - zugleich seine Wirtschaft umbauen und beflügeln. Ob das hilft, ist unklar.
Jedenfalls können Europas Politiker angesichts der dramatischen Lage nicht mehr darauf vertrauen, dass alles schon irgendwie gut enden wird. Wenn sie den Euro-Währungsraum erhalten und stärken möchten, haben sie nur eine Möglichkeit. Sie müssen ihren Werkzeugkasten für akute Krisenfälle neu sortieren.
Geld zu drucken ist kein erstrebenswertes Ziel
Dazu gehört auch, über eine erweiterte Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) nachzudenken. Nur die oberste Euro-Währungshüterin allein hätte unbegrenzte Mittel, um erfolgreich gegen die sich verschärfende Schuldenkrise anzukämpfen.
Bisher stemmt sich in Europa vor allem Deutschland gegen diese Option – aus guten Gründen. Denn die EZB kann aus europarechtlichen Gründen nicht zur Staatsfinanziererin werden. Es ist auch kein erstrebenswertes Ziel, die Gelddruckmaschinen anzuwerfen, um Schuldenturbulenzen einzudämmen.
Doch bisher haben alle Rezepte versagt, die sich Europa zur Beseitigung der Krise verordnet hat. Und die jahrelange Misswirtschaft von Staaten kann niemand binnen einer Woche beseitigen. Also muss auch Deutschland ungeliebte Lösungen prüfen.
Eines ist gewiss: Die aktuelle Krise wird die Europäische Union verändern. Noch haben es die Politiker in der Hand, diese Veränderung zu lenken. Davor dürfen sie nicht zurückschrecken. Jedes Zaudern schadet Europa und dem gemeinsamen Währungsraum. Die Zeit drängt – besser gesagt: die aufgeschreckten Finanzmarkt-Akteure. Das sollte sich kein umsichtiger Politiker bieten lassen.