Berlin. . Thilo Sarrazin wird nicht aus der Partei ausgeschlossen. Viel mehr wollte die Kommission vorerst nicht erklären. Doch die Diskussion in der SPD beginnt bereits - teils mit drastischen Worten.
Vor Dienstag will sich die Schiedskommission nicht mehr zum Fall Sarrazin äußern. Doch in der SPD hat die Diskussion über den Verbleib des umstrittenen Autors in der Partei längst begonnen.
SPD-Präsidiumsmitglied Ralf Stegner zeigte sich schon nach dem Entscheid enttäuscht darüber , dass Sarrazin in der Partei bleiben darf. Die gütliche Einigung sei zu akzeptieren, sagte Stegner. Bei Twitter schrieb Stegner: „Akzeptieren kann man den Schiedsspruch; inakzeptabel bleibt Sarrazins intoleranter Stuß, mit dem er Geld scheffelt. Hat nix mit SPD-Werten gemein!“ Und weiter: „Bildungs- wie integrationspolitischer Quark, der sonst von Rechtspopulisten vertreten wird - dafür darf die SPD nicht in Anspruch genommen werden!“
Stegner räumte bei Spiegel online ein, dass vermutlich nicht alle Äußerungen Sarrazins zur Integrationspolitik falsch seien. „Aber seine kruden Erbtheorien und der bildungs- wie integrationspolitische Nonsens haben mit sozialdemokratischen Überzeugungen nichts gemein“, fügte er hinzu. Der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef legte Sarrazin einen Wechsel in eine rechte Partei nahe, da seine Thesen „eher zu Rechtspopulisten“ passten.
„Der Vollarsch“
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Saarland, Ulrich Commercon fand bei Twitter drastischere Worte: „Mit diesem Vollarsch will ich nix zu tun haben“. In einem weiteren Eintrag meint der Politiker: „Ich warte mal die Begründung ab. Es ist (eigtlich zum Glück) gar nicht so leicht, jemanden rauszuwerfen. Hier versteh’ ich’s nicht.“
Die SPD hatte am Donnerstag nach Beratungen der zuständigen Schiedskommission die Anträge auf Parteiausschluss zurückgezogen, nachdem Sarrazin zugesichert hatte, sich künftig an die Grundsätze der Partei zu halten. Der frühere Berliner Finanzsenator beklagt in seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ die angeblich fehlende Integrationsbereitschaft von Muslimen. Der SPD-Vorstand hatte seinen Antrag zum Parteiausschluss vor allem mit Sarrazins Äußerungen über genetische Eigenschaften bestimmter Volksgruppen begründet. (jgr/afp)
