Washington. Wenn Trump am Montag den Amtseid ablegt, wird ein Kabinettsmitglied an einen geheimen Ort gebracht. Das hat einen ernsten Hintergrund.
Als Donald Trump zum ersten Mal in das mächtigste Amt der westlichen Welt eingeführt wurde, gab es für den unwahrscheinlichen Fall der Fälle zwei Politiker, die bei einem Terror-Angriff auf das Kapitol in Washington, bei dem der Präsident und alle gesetzlich vorgesehenen Nachrücker umkommen, die Vereinigten Staaten hätte weiter regieren können.
Am 20. Januar 2017 waren Jeh Johnson, der Heimatschutzminister des damals abgetretenen Präsidenten Barack Obama, und der republikanische Senator Orin Hatch als „designated survivor“ eingeteilt – als designierte Überlebende.
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Als solche erlebten sie die Inauguration an einem geheim gehaltenen, von Militär und Secret Service hoch geschützten Ort weit außerhalb des Kongresses in Washington. Mit dabei: einer der nuklearen „Footballs“ – jener sagenumwobene Aktenkoffer, der für den US-Präsidenten die Technologie zum Abschuss des nuklearen Arsenals der Nation enthält.
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USA: Trump soll mit Tradition des „designated survivor“ gebrochen haben
Auf wen die Wahl bei dieser ur-amerikanischen Vorsichtsmaßnahme am kommenden Montag fällt, die in einer gleichnamigen TV-Serie mit Kiefer Sutherland in der Hauptrolle fiktional verarbeitet wurde, ist bisher nicht bekannt.
Normalerweise, so wusste John Hudak von der renommierten Denkfabrik Brooking schon vor Jahren, wird der „survivor” von der scheidenden Regierung bestimmt und erst ganz kurz vor dem Termin bekanntgegeben.
Allein, Trump hielt sich 2021 nicht daran, als er nur widerwillig den Weg für den Demokraten Joe Biden freimachte, der die Wahl 2020 klar gewonnen hatte. Bis heute ist es nach Angaben von Insidern nicht zweifelsfrei klar, ob die Trump-Administration damals überhaupt eine Person benannt hat. Trump selber blieb aus Missachtung für den Wahlsieg Bidens, den er bis heute nicht offiziell anerkannt hat, der Amtseinführung komplett fern.
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USA: Anschlag auf die Herzkammer der Demokratie würde Führungsriege gefährden
Das Instrument des „designated survivor“ wird in den USA nach Angaben des Nationalen Sicherheitsrates ausschließlich bei Amtseinführungen neuer Präsidenten und der jährlich stattfindenden „Rede zur Lage der Nation“ (state of the union) eingesetzt. Laut Präsidialnachfolgegesetz von 1947 ist festgelegt, wer im Falle des Ablebens des Präsidenten nachrückt: der Vizepräsident, der Sprecher des Repräsentantenhauses, der Präsident pro tempore des Senats, der Außenminister, der Finanzminister, der Verteidigungsminister und der Generalstaatsanwalt.
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Bei der Ansprache des Präsidenten vor beiden Kammern des Kongresses (Repräsentantenhaus und Senat) sind in der Regel alle 535 Parlamentarier, das gesamte Kabinett, die neun Richterinnen und Richter des Obersten Gerichtshofes und etliche Top-Militärs anwesend. Ein katastrophaler Anschlag auf die Herzkammer der US-Demokratie würde somit das komplette Führungspersonal der USA gefährden. Darum wird ein „nicht anwesendes Kabinettsmitglied“ bestimmt, so etwas wie Wache außerhalb der potenziellen Gefahrenzone zu halten.
Es ist nicht ganz klar, wann genau diese Tradition ihren Anfang nahm. Es wird angenommen, dass die Präventionsmaßnahme während des Kalten Krieges entstanden ist, als die Angst vor einem Atomkrieg zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion groß war.
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US-Tradition: Der designierte Überlebende kommt meist aus diesen Ministerien
Der erste öffentlich bekannt gegebene „designierte Überlebende“ war 1981 Terrel Bell, der damalige Bildungsminister der Regierung von Ronald Reagan. Nach Angaben des „Congressional Research Office“ war der designierte Überlebende am häufigsten ein Minister aus dem Innen-, Landwirtschafts- oder Handelsministerium.
Was die betreffenden Personen erlebt haben, unterliegt weitgehend der Geheimhaltung. Dan Glickman, der in der Regierung des demokratischen Präsidenten Bill Clinton als Landwirtschaftsminister tätig war, offenbarte gegenüber US-Medien, dass er „an einen Ort außerhalb von Washington gebracht wurde (die Wohnung meiner Tochter in New York), wo ich von wichtigen Militärangehörigen und Mitarbeitern des Secret Service begleitet wurde, darunter ein Militäroffizier, der etwas bei sich trug, von dem ich annahm, dass es der Nuklear-Fußball sei – eine schwarze, lederbezogene Aluminium-Aktentasche, die zur Authentifizierung der Person verwendet werden sollte, die einen Atomschlag anordnet.”
Glickmann verspürte eine „gewaltige Verantwortung auf den Schultern eines einzigen Mannes, auch wenn es äußerst unwahrscheinlich sei, dass er sie jemals würde einsetzen müssen“, schrieb er. „Manchmal frage ich mich, ob ich den Mut gehabt hätte, den Befehl zu erteilen.“