Berlin. Der Vize-Präsident trägt große Verantwortung. Denn er kann in entscheidenden Momenten die Regierungsgeschäfte der USA übernehmen.
- Der künftige Vize JD Vance erfüllt wichtige Aufgaben
- Er nimmt die Funktion eines Beraters und Entscheiders ein
- Welche Befugnisse hat er im politischen System?
Bei der US-Wahl 2024 standen Donald Trump und Kamala Harris im Mittelpunkt. Doch die Wahl entschied nicht nur über den künftigen US-Präsidenten oder die US-Präsidentin: Indirekt wird auch ein Stellvertreter gewählt. An der Seite von Trump machte J. D. Vance das Rennen und wird US-Vizepräsidentschaftskandidat. Der Vizepräsident erfüllt einige wichtige Aufgaben in den USA – und könnte unter Umständen gar die Regierungsgeschäfte übernehmen.
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Zwischen Berater und Entscheider: Die flexible Funktion des Vizepräsidenten
In der US-Geschichte galt der Vizepräsident lange als Teil des US-Kongresses. Bis heute ist eine seiner wichtigsten Aufgaben der Vorsitz im US-Senat. Bei Stimmengleichheit im Senat gibt der Vizepräsident zudem die entscheidende Stimme ab. Und tatsächlich ist die Mehrheit im Senat immer wieder hart umkämpft. Kamala Harris wurde während Bidens Amtszeit bereits zum Zünglein an der Waage, um Gesetzesvorhaben durch den Senat zu bringen.
Spätestens seit den 1970er Jahren ist der Vizepräsident zudem ein wichtiger Berater des Präsidenten. Allerdings variiert diese Rolle je nach Präsident stark: Nicht alle Präsidenten übertrugen ihrem Vizepräsidenten umfangreiche politische Aufgaben, sondern hielten das Amt eher symbolisch. Heute übernimmt der Vizepräsident in der Regel wichtige Aufgaben, wie Auslandsreisen, die Vertretung bei öffentlichen Auftritten und federführende politische Themenfelder. Joe Biden beauftragte Kamala Harris etwa mit den Themen Migration und der in den USA wichtigen Abtreibungsfrage.
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Vizepräsident der USA: In diesem Fall übernimmt die Nummer Zwei das Land
Und noch eine wichtige Aufgabe kommt dem Stellvertreter des US-Präsidenten zu. Denn wenn der US-Präsident stirbt oder des Amtes enthoben wird, rückt der Vizepräsident nach. Tatsächlich wurden in der US-Geschichte bislang acht Vizepräsidenten selbst zum Präsidenten, nachdem dieser gestorben war. Erst einmal trat ein US-Präsident freiwillig zurück: Richard Nixon warf nach dem Watergate-Skandal das Handtuch, sein Vize Gerald Ford wurde US-Präsident, verlor dann aber die darauffolgende Wahl.
Wenn der Präsident vorübergehend nicht in der Lage ist, das Amt auszufüllen, kann er dem Vizepräsidenten die Regierungsgeschäfte kommissarisch übertragen. Auch dieser Fall tritt gelegentlich ein, zuletzt im November 2021. Ein Jahr nach seiner Wahl wurde Joe Biden für eine Darmspiegelung in Vollnarkose versetzt. Harris wurden in dieser Zeit die Regierungsgeschäfte übertragen.
Vizepräsident kann dem US-Präsidenten auch gefährlich werden
Und besonders heikel: Gemeinsam mit einer Mehrheit der Minister kann der US-Vizepräsident unter Umständen die Regierungsunfähigkeit des US-Präsidenten erklären. Dem kann der US-Präsident zwar widersprechen, doch kommen beide Kongresskammern mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zu dem Schluss, dass der US-Präsident tatsächlich amtsunfähig ist, übernimmt der Vizepräsident kommissarisch die Regierungsverantwortung.
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Neben den gesetzlich vorgegebenen Rechten und Pflichten ist das Amt noch aus einem anderen Grund wichtig: wegen der Prominenz. Der Vizepräsident der USA steht schon während des Wahlkampfs in der Öffentlichkeit und kann sich auch während seiner Amtszeit politisch beweisen – und in Szene setzen. Für einige Vizepräsidenten war der Posten der letzte Karriereschritt vor dem Präsidentenamt. Insgesamt sechs Vizepräsidenten gewannen später eine US-Wahl und wurden selbst Präsident. Kamala Harris könnte nun die siebte werden.