Berlin. .
Die Bundesregierung hat nach neun Jahren eine gemischte Bilanz zum Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr gezogen. Es gebe Fortschritte in der Bildung, aber die anhaltende Korruption und die Menschenrechtslage trüben das Bild.
Deutschland legt neun Jahre nach dem Start Afghanistan-Einsatzes erstmals eine offizielle Zwischenbilanz mit einem sehr gemischten Ergebnis vor. In dem Fortschrittsbericht der Bundesregierung wird neben Erfolgen im Bildungswesen sowie in der Strom- und Wasserversorgung die anhaltende Korruption als einer der Hauptkritikpunkte aufgeführt. Auch die Menschenrechtslage, die sich seit dem Sturz des Taliban-Regimes verbessert habe, entspreche nicht internationalen Standards, hieß es am Montag aus Regierungskreisen in Berlin.
Als Beginn des Abzugs deutscher Truppen vom Hindukusch wird in dem Fortschrittsbericht der Bundesregierung der Zeitraum Ende 2011/2012 genannt. Dieser Abzug von Bundeswehreinheiten sei an Verbesserungen der Sicherheitslage gebunden und nicht an bestimmte Daten, wurde von offizieller Seite bekräftigt. Bereits im ersten Halbjahr kommenden Jahres sollen die ersten von der internationalen Schutztruppe ISAF kontrollierten Regionen am Hindukusch in afghanische Verantwortung übergeben werden. Erwartet wird, dass darunter auch eine Region im Norden des Landes ist, die unter deutscher Verantwortung steht.
Dämpfer für schnellen Abzug der Bundeswehr
Von deutscher Seite wurde darauf hingewiesen, dass das Jahr 2010 einen Strategiewechsel für die internationale Gemeinschaft gebracht habe. Mit der Londoner Afghanistan-Konferenz Anfang des Jahres sei Realismus eingekehrt. Drei Punkte bestimmten jetzt das internationale Engagement: Schaffung von hinreichender Sicherheit und Gewährleistung fundamentaler Menschenrechte, zweitens der Beginn eines innerafghanischen Versöhnungsprozesses sowie drittens ein Transitionskonzept zur Übergabe der Sicherheitsverantwortung bis Ende 2014.
Zugleich wurde in Regierungskreisen die Erwartung an einen schnellen Abzug der Bundeswehr gedämpft. „Die Übergabe der Verantwortung an die afghanischen Sicherheitsbehörden bedeutet nicht per se einen Abzug, sondern ist die Voraussetzung dafür“, hieß es. Daher sei in dem Fortschrittsbericht auch kein konkretes Datum für den Beginn des Truppenabzugs genannt worden. Denn eine Übergabe der Verantwortung an die Afghanen müsse „irreversibel“ sein. Das große Ziel bleibe, bis Ende 2014 keine Kampftruppen der ISAF mehr auf Afghanistans Straßen zu haben. (dapd)
