New York. .
US-Präsident Obama beschränkt die mögliche Anwendung von Atomwaffen. Damit will Obama dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näherkommen. Am Dienstag wird eine neue militärische Strategie des Weißen Hauses erwartet. So sind weitere Abrüstungsgespräche mit Russland geplant.
US-Präsident Barack Obama schränkt den möglichen Einsatz von Atomwaffen der USA ein. Das Ziel von Nuklearwaffen solle „vor allem“ Abschreckung oder die Reaktion auf einen nuklearen Angriff sein, heißt es nach Angaben von Gewährsleuten in einer neuen Strategie des Weißen Hauses, die am Dienstag vorgestellt werden soll. Damit will Obama dem Ziel einer atomwaffenfreien Welt näherkommen. Geplant sind außerdem weitere Abrüstungsgespräche mit Russland.
Der neuen Strategie zufolge wollen die USA keine Atomwaffen bei einem Angriff mit konventionellen, biologischen oder chemischen Waffen einsetzen, wie Gewährsleute am Montag mitteilten. Obama sagte in einem Interview der „New York Times“. Washington verpflichte sich, auch bei einem Angriff keine Nuklearwaffen gegen Nicht-Atommächte einzusetzen, die sich an den Atomwaffensperrvertrag hielten. In einem solchen Fall könnten die USA mit einer Reihe anderer Optionen reagieren.
Mit der russischen Regierung will Washington Gespräche über die Inhalte des neuen Abrüstungsabkommens hinaus führen. Der Nachfolger für den START-Vertrag von 1991 wird am Donnerstag in Prag unterzeichnet. Beide Seiten sollen demnach die Zahl ihrer atomaren Langstreckenwaffen von 2.200 auf 1.500 verringern. Den Partnern bleiben nach der Ratifizierung sieben Jahre Zeit, die vereinbarten Ziele umzusetzen. Damit der Vertrag in Kraft treten kann, müssen noch die Parlamente beider Staaten zustimmen.
Lawrow: Neuer Abrüstungsvertrag Zeichen von neuem Vertrauen zu USA
Der neue Abrüstungsvertrag mit den USA zeugt nach Aussage des russischen Außenministers Sergej Lawrow von einer „neuen Ebene des Vertrauens“ der einstigen Gegner des Kalten Krieges. Russland behalte sich jedoch das Recht vor, aus dem Vertrag auszusteigen, sollten Moskau die US-Pläne zur Raketenabwehr zu weit gehen, sagte Lawrow am Dienstag in Moskau. „Russland hat das Recht, den START-Vertrag zu kündigen, wenn ein quantitativer und qualitativer Aufbau des strategischen US-Anti-Raketen-Potenzials die Wirksamkeit von Russlands strategischen Atomwaffen maßgeblich beeinträchtigt.“
Zugleich unterstrich Lawrow, dass das Nachfolgeabkommen des im Dezember ausgelaufenen START-Vertrags den nationalen Interessen beider Seiten gerecht werde. Während der 1991 geschlossene START-Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion vieles enthalten habe, das einen „benachteiligenden Charakter“ für Moskau gehabt habe, sei dies im neuen Vertrag „vollkommen vermieden“ worden. Russlands Staatschef Dmitri Medwedew und US-Präsident Barack Obama wollen den Abrüstungsvertrag am Donnerstag in Prag unterzeichnen. Darin haben beide Länder vereinbart, die Zahl der Atomsprengköpfe auf jeweils 1550 zu senken.
Beide Länder erhoffen sich von dem Nachfolgeabkommen ein Signal zur weltweiten Abrüstung. Obama hatte sich vor einem Jahr in Prag für eine atomwaffenfreie Welt ausgesprochen. Unter anderem wegen seiner Bemühungen zur atomaren Abrüstung wurde er im Dezember mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Am Dienstag will die US-Regierung ihre überarbeitete Strategie zum Einsatz von Atomwaffen vorstellen. Die Möglichkeiten für ihren Einsatz will Obama einem Bericht der „New York Times“ zufolge einschränken. (apn/afp)
