Nürnberg. Die Bundesagentur für Arbeit hat nach vier Jahren Hartz IV eine positive Bilanz gezogen: "Das System funktioniert", so Vorstand Heinrich Alt. Ein zentraler Erfolg sei die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die fast halbiert worden sei.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat nach vier Jahren Hartz IV eine positive Bilanz der größten Sozialreform der deutschen Nachkriegsgeschichte gezogen. «Das System funktioniert», auch wenn es noch Mängel gebe, erklärte BA-Vorstand Heinrich Alt am Freitag in Nürnberg. Derzeit befinden sich nach BA-Angaben 6,5 Millionen Menschen in der Grundsicherung, darunter sind 4,7 Millionen erwerbsfähig.

Ein zentraler Erfolg sei die Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit, die fast halbiert worden sei. Auch die so genannte Sockelarbeitslosigkeit konnte demnach durchbrochen werden. In den vergangenen vier Jahren sank die Zahl an Langzeitarbeitslosen laut Alt um 18 Prozent. Die Bundesagentur verwies darauf, dass ein Drittel der Erwerbsfähigen für die eigentliche Vermittlung nicht zur Verfügung stehe - etwa Arbeitsuchende, die sich zur Betreuung von Kindern oder Verwandten vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben oder die eine Schule besuchen.

Thema Jobcenter: „Schwierige Lage“

Die Vermittlungsarbeit könne sich seit Jahresbeginn 2009 dank der Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente individueller am Bedarf des Einzelnen ausrichten, erklärte der Staatssekretär im Bundesarbeitsministerium, Detlef Scheele. Er bedauerte die Haltung der Unionsfraktion im Bundestag beim Thema Jobcenter und die dadurch entstandene «schwierige Lage». Nach der Bundestagswahl solle ein neuer Anlauf zur Stabilisierung der Jobcenter unternommen werden.

Im Januar 2005 trat die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Kraft. Mit dem vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) sollten erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger wieder in die Arbeitsvermittlung kommen. (afp)