Berlin.
Karl-Theodor zu Guttenberg hat sein Vorgehen in der Kundus-Affäre verteidigt. Vor dem Untersuchungsausschuss legte er einen gekonnten Verbal-Slalom zwischen Rechtfertigung und Fehlereingeständnis hin. Die Schuld suchte er bei anderen.
Es soll Bundesminister geben, die einem menschlichen Prinzip folgen: Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß. Es gibt mindestens einen Minister, der anders funktioniert oder es jedenfalls behauptet: Was ich nicht weiß, macht mich glühend heiß. So einer ist Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Bombenabwurf-Affäre in Kundus legte der CSU-Politiker am Donnerstag in erwartet selbstsicherer Manier einen argumentativen Slalom hin, der eigene Schuldeingeständnisse, nachträgliche militärische Bewertungen und ein bemerkenswertes Amtsverständnis in Krisensituationen offenbarte.
Der Reihe nach: Laut Guttenberg war die „schwerwiegendste militärische Operation in der Geschichte der Bundeswehr“ eine glasklare Fehlleistung. Gemeint ist der von Bundeswehr-Oberst Georg Klein am 4. September angeordnete Luftschlag in Nordafghanistan, bei dem bis zu 142 Menschen, darunter auch Kinder und Jugendliche starben. „Es wäre richtig gewesen, wenn der Luftangriff von Kundus unterblieben wäre“, sagte Guttenberg und unterstrich damit seine nach dem 25. November 2009 vorgenommene Neu-Bewertung. Bis dahin hatte der Amtsnachfolger von Franz-Josef Jung (CDU) den Einsatz als militärisch angemessen deklariert - trotz erwiesener Verstöße gegen Nato-Regeln.
Guttenberg verteidigt Entlassung Schneiderhans und Wicherts
Den Sinneswandel erklärte Guttenberg in einer gut 80-minütigen Erklärung im Kern mit erheblichem Fehlverhalten. Nicht bei ihm. Bei ehemals führenden Mitarbeitern. So hätten ihm die inzwischen entlassenen Herren Schneiderhan (Ex-Generalinspekteur) und Wichert (Ex-Staatssekretär) für die Gesamtbeurteilung der Lage wichtige Dokumente vorenthalten. Dabei, betonte Guttenberg, sei nicht die Aussagekraft und Wichtigkeit der Unterlagen entscheidend, sondern die Tatsache, dass die Papiere nicht unaufgefordert vorgelegt wurden.
Hintergrund: Der Bericht deutscher Feldjäger, auf den Guttenberg abhebt und der in der „Bild“-Zeitung breiten Niederschlag fand, gilt nicht nur bei Schneiderhan und Wichert, sondern bis in höchste Nato-Kreise hinein als überflüssig und fragwürdig. Nachfragen, ob eine Überreaktion seinerseits die rasch exekutierte Entlassung Schneiderhans und Wicherts ausgelöst haben könnte, parierte Guttenberg kühl: „Niemand kann mir meine Kategorien des Vertrauens diktieren.“
Sich selbst kreidete der Minister lediglich an, in den ersten Tagen seiner Amtsgeschäfte zu forsch den Luftschlag verteidigt zu haben. Seine Einschätzung vom 6. November, dass es zu dem Bombenangriff auf Menschen und Tanklaster hätte „kommen müssen“, selbst wenn es keine Verfahrensfehler gegeben hätte, sei „zurecht kritisiert“ worden. „Dafür trage ich die politische Verantwortung.“ SPD, Grüne und Linkspartei im Ausschuss sehen „noch jede Menge Widersprüche“. Am 6. Mai wird weiter untersucht.
