Berlin. Nach der Wahlschlappe der SPD hat der Erste Konsequenzen gezogen: Generalsekretär Hubertus Heil wird nicht wieder antreten. Derweil ist um den Parteivorsitz ein Machtkampf ausgebrochen. Vor allem der linke Flügel will Frank-Walter Steinmeier verhindern. Im Gespräch ist nun Sigmar Gabriel.
Nach der Wahlschlappe der SPD stellt Generalsekretär Hubertus Heil sein Amt zur Verfügung. Der Bundestagsabgeordnete sagte am Dienstag vor Beginn der ersten Sitzung der Fraktion in Berlin, er werde auf dem Bundesparteitag Mitte November nicht mehr kandidieren. Heil war seit dem Karlsruher Parteitag im November 2005 Generalsekretär seiner Partei.
Hauen und Stechen in der SPD
Um den Parteivorsitz ist derweil ein wahrer Machtkampf entbrannt. Vor allem der linke Flügel will Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verhindern und viel lieber Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Chef machen.
Er gilt derzeit als Favorit für die Nachfolge von SPD-Chef Franz Müntefering. Wie die WAZ erfuhr, soll sich Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier einzig auf den Fraktionsvorsitz konzentrieren. Andrea Nahles soll demnach neue Generalsekretärin werden.
Als Stellvertreter werden nach diesem Modell bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz, Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit und die Chefin der NRW-SPD, Hannelore Kraft, genannt. Steinmeier soll sich nach den Planspielen auf den Fraktionsvorsitz konzentrieren.
Eine Entscheidung über die künftige Struktur sei aber noch nicht gefallen, wie es weiter hieß. Offen ist auch, wie sich SPD-Chef Franz Müntefering und Steinmeier verhalten wollen. Steinmeier will die heutige Wahl in der Fraktion abwarten. Bei einem Treffen mit Landes- und Bezirkschefs wurde Steinmeier indirekt ermuntert, auch den Parteivorsitz anzustreben. Wie Teilnehmer berichten, mahnte der frühere Parteichef Kurt Beck, in der Opposition gehörten Führung von Partei und Fraktion in eine Hand. (ap/ddp)