Essen. Die Große Koalition hat es sich in Berlin gemütlich gemacht. Ohne sichtbare Opposition und große innenpolitische Streitthemen können SPD und CDU leicht an einem Strang ziehen - wären da nicht die Störenfriede von der AfD. Vor allem die CDU sollte sie ernst nehmen. Ein Kommentar von Andreas Tyrock.
Die Mehrheit von Union und SPD im Bundestag ist komfortabel, die Opposition nicht vorhanden. Die innenpolitischen Streitthemen reduzieren sich auf das Maut-Gezerre, in der Außenpolitik fällt es angesichts der Krisenherde relativ leicht, an einem Strang zu ziehen. Kurzum: Die große Koalition hat es sich in Berlin gemütlich gemacht.
Alles könnte so kuschelig sein, wären da nicht die Störenfriede von der AfD. Sie haben ein überschaubares Programm, besetzen wenige Themen, bieten kaum Lösungen und geben sich bei Landtagswahlen wenig Mühe mit ihrer Programmatik.
"Mutter kümmert sich" reicht nicht mehr
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Und doch weiß jetzt jeder, dass die AfD ernst zu nehmen ist. Das mag man bedauern oder verfluchen, man kann es aber nicht ignorieren. Dies gilt vor allem für die CDU, die sich unter Kanzlerin Merkel weiter auf Gratwanderung befindet. Das „Mutti kümmert sich“-Programm hat in der politischen Mitte bisher sehr gut funktioniert und der CDU die erhofften Mehrheiten verschafft - dies geht jedoch zu Lasten des konservativen Flügels. Dort hat die CDU ihr Profil und ihre Stimme verloren.
Wer die AfD ernst nimmt, muss Themen wie EU- oder Euro-Skepsis ernst nehmen. Wer die AfD schwächen will, muss sie stellen. Wer als Strategie das Wegsehen ausgibt, muss das Risiko kennen. Vielleicht zerlegt sich die AfD selbst, wie es Schill-Partei oder Piraten getan haben. Vielleicht aber bestätigt sich der Eindruck, dass die AfD homogener und besser organisiert ist. Dann hat vor allem die CDU ein Problem.
