Oberhausen. Tausende Menschen haben in anderen Städten gegen einen Rechtsruck demonstriert. Jetzt versammeln sich Protestierende auch in Oberhausen.

  • In vielen NRW-Städten liefen bereits Demos gegen einen Rechtsruck in der Politik
  • In Oberhausen hat ein Bündnis für den 15. Februar zum Protest aufgerufen
  • Die Demo startet vor dem CDU-Parteibüro und zieht durch die Marktstraße

In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen haben sich am Wochenende tausende Menschen versammelt, um gegen einen Rechtsruck in der Politik zu demonstrieren. Jetzt ist auch ein Demozug in Oberhausen geplant: Ein Bündnis ruft für Samstag, 15. Februar 2025, in der Innenstadt zum Protest auf. Start ist um 12.05 Uhr (“Fünf nach zwölf“) vor dem Oberhausener CDU-Parteibüro in der Gewerkschaftsstraße 47-49. Danach zieht der Zug durch die Marktstraße weiter zum ehemaligen AfD-Parteibüro an der Elsässer Straße 37. Die Abschlusskundgebung soll wieder vor dem CDU-Parteibüro stattfinden. Laut Polizei Oberhausen sind für die Demonstration 500 Teilnehmende angemeldet.

Anstoß für die Proteste nicht nur in NRW gab eine Abstimmung im Bundestag. Die Partei um CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz setzte mit Zustimmung der AfD einen Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik durch. Direkte politische Folgen hat der Antrag nicht. Er beinhaltete einen sogenannten Fünf-Punkte-Plan, der unter anderem für dauerhafte Grenzkontrollen appellierte. Eine Abstimmung über eine konkrete Gesetzesänderung kurz danach scheiterte im Bundestag. Merz wird seitdem scharf kritisiert, unter anderem von der Oberhausener CDU-Chefin Simone-Tatjana Stehr. Die Direktkandidatin für die Bundestagswahl am 23. Februar nannte von Vorstoß von Merz „nicht klug“.

Demo zieht durch Oberhausener Innenstadt - Kundgebung vor dem CDU-Parteibüro

Einkaufsstraße Marktstraße in Oberhausen
Der Protestzug will am 15. Februar durch die Oberhausener Einkaufsstraße ziehen. (Archivbild) © FUNKE Foto Services | Kerstin Bögeholz

Am 15. Februar wird sich Stehr mit ihrem Parteikollegen und Oberbürgermeister Daniel Schranz aber erstmal den Protest anschauen müssen. Auf dem Flyer werden als Initiatoren die Seebrücke Oberhausen, das Eine-Welt-Netz Oberhausen, das Frauen-Plenum Oberhausen und die lokale Gruppe von Amnesty International genannt. Unklar ist, wie viele Menschen dem Aufruf folgen und durch die Innenstadt ziehen werden. In anderen Städten übertrafen die Teilnehmerzahlen die Erwartungen.

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