Mülheim. Obwohl eines der Autos nicht mehr sicher verschlossenen ist, kümmert sich niemand. Nachbar ist verärgert. Was die Stadt tun kann - und was nicht.
Etwa drei Monate ist es her, seit der langjährige Nachbar von Hans Amediek plötzlich verstarb. Mehr als 30 Jahre habe er an der Heini-Dittmar-Straße in Raadt gewohnt. Angehörige habe man nie gesehen. In der Nachbarschaft stellt sich nun die Frage, was aus den beiden Fahrzeugen des Verstorbenen wird, die etwa 50 Meter voneinander entfernt an besagter Straße stehen. Bei einem von ihnen, einem schwarzen Mercedes, ist der Kofferraum defekt und steht nun leicht auf. „Er ist voller Müll und es stinkt an wärmeren Tagen entsetzlich. Offenbar werden darin Lebensmittel gelagert“, erzählt Hans Amediek.
Der Nachbar beklagt, dass nichts passiert, obwohl er mehrere Stellen um Hilfe gebeten habe. „Ich habe dem Gesundheitsamt und dem Ordnungsamt geschrieben“, sagt er und leitet zur Bestätigung Emails weiter, die er bereits Mitte Dezember verschickt hat. Als eine Antwort auf sich warten ließ, verständigte er die Polizei in Essen. „Die sagte mir, dass sie nicht für den ruhenden Verkehr zuständig ist, aber einen Streifenwagen vorbeischicken wolle.“
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Das ist nun ebenfalls drei Wochen her. Gehört hat er seitdem nichts. Das Ordnungsamt teilt auf Nachfrage mit, dass man „auf den ersten Blick“ keine Kenntnis von dem Fall habe, sich nun aber vor Ort die Situation anschaue. Weiter heißt es: „Für nicht zugelassene Fahrzeuge, die im öffentlichen Raum stehen, ist das Ordnungsamt zuständig. Das heißt aber nicht, dass mit Meldung das Fahrzeug quasi schon entfernt ist.“
Ordnungsamt Mülheim darf Fahrzeuge nicht einfach abschleppen
Die Aufgabe des Ordnungsamtes sei nicht die sofortige Beseitigung, sondern den Verantwortlichen rechtlich zu verpflichten, Maßnahmen zu ergreifen. „Das geht nur mit Verfügungen gegen den letzten eingetragenen Halter oder deren Erben. Sowohl die Ermittlungsarbeit, als auch die Rechtsverfahren gegen den Verantwortlichen nehmen eine gewisse Zeit in Anspruch.“
Hans Amediek kann nicht verstehen, dass die Fahrzeuge auf unbestimmte Zeit stehen bleiben. „Der Parkraum ist hier ohnehin knapp.“ Aus seiner Sicht müssten die Fahrzeuge sichergestellt werden, zumal ein Auto nicht mehr sicher verschlossen ist. Das Ordnungsamt sagt dazu, dass ein sofortiges Entfernen nur bei unmittelbarer Gefahr für Leib und Leben möglich sei, „was in den wenigsten Fällen der Fall ist“.
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