Mülheim. Wie hoch ist die Pro-Kopf-Verschuldung in Kommunen und Kreisen? Mülheims Kämmerer sieht einen großen Grund für Mülheims erneuten Negativ-Rekord.

Wie das Statistische Landesamt IT.NRW nun bekannt gibt, beliefen sich die Schulden der Gemeinden und Gemeindeverbände in den Kernhaushalten Nordrhein-Westfalens Ende 2023 auf rund 49,3 Milliarden Euro. Damit liege der Wert um 3,2 Prozent höher als noch 2022 mit 47,7 Milliarden Euro. Aus den ermittelten Daten leitet die Behörde eine rein rechnerische Pro-Kopf-Verschuldung von 2715 Euro (2022: 2637 Euro) einer jeden in NRW lebenden Person ab. Wie bereits in den Vorjahren liegt Mülheim im Städtevergleich weit vorne.

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Von Matthias Korfmann

Den Negativ-Rekord der statistischen Erhebung führen demnach Oberhausen, Mülheim und Bonn an. Hier ermittelte das Statistische Landesamt die höchste Pro-Kopf-Verschuldung in den Kernhaushalten. Während Oberhausen 2023 bei 9419 Euro Schulden (2022: 9336 Euro) im Mittel liegt, landet Bonn bei 6125 Euro (2022: 6007 Euro) und Mülheim bei 9312 Euro, im Vorjahr waren es noch 9107 Euro. „Die Schulden der Kernhaushalte setzten sich Ende 2023 zu 42,3 Prozent aus Kassenkrediten und Wertpapierschulden zur Liquiditätssicherung und zu 57,7 Prozent aus Verbindlichkeiten zu Investitionszwecken zusammen“, erklärt IT.NRW.

Mülheim ist auf der Liste traditionell seit Jahren vorne

Was aber bedeutet der traditionell hohe Wert für Mülheim? Kämmerer Frank Mendack wählt den Vergleich einer Ping-Pong-Situation. „Bund und Land spielen die Verantwortung hin und her. Ohne Hilfe wird sich an der Situation nachhaltig nichts ändern.“ Damit spielt Mendack auf eine Altschuldenlösung an, die es aus seiner Sicht brauche, um „wieder auf den grünen Zweig zu kommen“. Mülheims Umgang mit den Schulden sei transparent. „Wir gliedern unsere Schulden nicht in Gesellschaften aus.“

Ohne eine Altschuldenlösung wird sich nichts ändern, sagt Stadtkämmerer Frank Mendack.
Ohne eine Altschuldenlösung wird sich nichts ändern, sagt Stadtkämmerer Frank Mendack. © FUNKE Foto Services | Martin Möller

Statt einer positiven Entwicklung beobachte er aber eine zunehmend negative Entwicklung. Neben weniger Einnahmen durch die Einkommenssteuer, Schwankungen bei der Gewerbesteuer und höhere Ausgaben für Fixkosten wie Mieten und Energierechnungen, sei vor allem die Entwicklung der Zinssätze „irre“. Man befinde sich in einer Spirale, so Mendack. „Das ist Wahnsinn. Die Zinslast erdrückt uns.“

Die Aussicht auf eine Trendwende sieht der Kämmerer nicht, im Gegenteil. „Die Kommunen im Ruhrgebiet haben eine Sondersituation wegen der Soziallasten. Eine Lobby fürs Ruhrgebiet ist aber nicht mehr vorhanden.“

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