Herne. Gibt es im Herner Rat mittlerweile zu viel Jahrmarkt-Geschrei? Eine Fraktion meint ja - und will deshalb einen „Kodex für die Diskussionskultur“.

Braucht Herne einen „Kodex für die Diskussionskultur“? Die AfD in Herne meint: ja. Die Gesprächskultur im Rat sei immer rauer geworden, begründete AfD-Fraktionschef Thomas Berning im Rat. Er beantragte deshalb, dass die Stadt einen solchen Kodex erarbeiten soll. Das lehnte der Rat (vorerst) ab. Zunächst soll sich der Ältestenrat mit dem Thema beschäftigen.

Seit geraumer Zeit, so AfD-Ratsherr Berning in seinem Antrag, sei die Diskussionskultur im Rat „häufig nicht von einer respektvollen und sachlich-konstruktiven Atmosphäre geprägt“. Opfer sei, natürlich, seine Fraktion: „Rede- und Diskussionsbeiträge von uns werden oft mit Zwischenrufen begleitet und gestört“, kritisiert der 63-Jährige. So seien Reden der drei AfD-Ratsherren im Rat als ,,Jahrmarkt-Geschrei“ oder als ,,Sportpalast-Reden“ diffamiert worden. Was letztere Aussage angeht: Sie sei „nicht nur eine Verharmlosung der Nazi-Gräuel, sondern befeuert darüber hinaus die gesellschaftliche Polarisierung in außergewöhnlichem Maße“. 

Kritisiert Zwischenrufe gegen seine Fraktion: AfD-Ratsherr Thomas Berning.
Kritisiert Zwischenrufe gegen seine Fraktion: AfD-Ratsherr Thomas Berning. © FUNKE Foto Services | Vladimir Wegener

Abhilfe schaffen soll besagter Kodex. Ziel soll es sein, im Rat einen respektvollen Umgang zu sichern und die Sitzungsteilnehmerinnen und -teilnehmer vor rauem Ton, Beleidigungen oder Anfeindungen zu schützen. Ein respektloser Umgang schrecke Menschen davor ab, sich ehrenamtlich in der Politik zu engagieren. Grundlage für einen Kodex soll der „Musterkodex für die Diskussionskultur im kommunalen Rat“ der Körber-Stiftung sein, so der Vorstoß des AfD-Fraktionschefs.

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Auf Antrag der SPD wurde der Tagesordnungspunkt mit breiter Mehrheit bis auf Weiteres vertagt. „Das Thema sollte klar und deutlich vorbereitet werden“, begründete SPD-Fraktionschef Udo Sobieski seinen Vorstoß. Dazu habe die Zeit nicht gereicht. Er sprach sich erfolgreich dafür aus, über das Thema im Ältestenrat zu sprechen, einem Beratungsgremium aus Oberbürgermeister und Ratsmitgliedern. Das lehnte Berning ab. Das Thema sei „sehr wichtig“ und sollte im Rat und nicht hinter verschlossenen Türen im Ältestenrat besprochen werden.

Kurios: Nach der Sitzung bewertete die AfD den Tagesordnungspunkt völlig anders. „Die SPD-Fraktion fand unseren Antrag so wichtig und gut, dass sie sogar eine Überweisung in den Ältestenrat der Stadt Herne beantragte und auch die Mehrheit dafür gewinnen konnte“, heißt es da. Und: Das Vorgehen der SPD sei „vorteilhaft und lösungsorientiert“.