Herne. In Herne gibt es Streit um eine geplante Fahrradstraße in der Innenstadt: Reicht es jetzt mit der Umwandlung von Straßen in Fahrradstraßen?
Soll die Schulstraße in Herne-Mitte eine Fahrradstraße werden? Die Zeichen dafür standen längst auf Grün, nun aber ist darüber in der SPD/CDU-Koalition in Herne ein Streit entbrannt. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob das dann nicht eine Fahrradstraße zu viel wäre. Die Union meint ja - und stimmte gegen den Kooperationspartner SPD. Das letzte Wort ist das aber noch nicht.
Die Forderung, dass die Schulstraße zur Fahrradstraße wird, ist nicht neu. Vor drei Jahren beauftragte die Bezirksvertretung Herne-Mitte die Verwaltung, eine Umwidmung zu prüfen - übrigens mit den Stimmen von SPD und CDU. Eine solche Maßnahme, so hieß es damals, würde zur Verkehrsberuhigung in der Straße, die parallel zur Einkaufsmeile Bahnhofstraße verläuft, beitragen. Außerdem würde so die klimafreundliche Mobilität gefördert. Die Stadt, die ihre Hausaufgaben nun erledigt hat, will jetzt in die Planung der Fahrradstraße einsteigen, braucht dabei aber die Zustimmung der Politik.
Der städtische Verkehrsdezernent Stefan Thabe befürwortet eine Umwidmung zur Fahrradstraße. Die Schulstraße sei bereits Bestandteil des Radverkehrsnetzes NRW und könne als Fahrradstraße eine attraktive Querverbindung zwischen der Sodinger Straße und der Vinckestraße sein, sagte er im Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität. Die knapp 800 Meter lange Strecke, aktuell eine Tempo-30-Zone beziehungsweise ein verkehrsberuhigter Bereich, böte Fahrradfahrerinnen und -fahrern somit eine optimale Anbindung der Herner Innenstadt mit Anschluss an die Nachbarstädte. Nicht zuletzt wäre die Maßnahme wichtig für die Mobilitätswende in Herne.
Damit die Schulstraße aber eine Fahrradstraße werden kann, müsste die Straße „komplett überplant“, sprich: an vielen Stellen neu gestaltet werden. Grund seien unter anderem schmale Gehwege, Einbauten und unterschiedliche Fahrbahnbreiten. Die genauen Planungen soll ein externes Büro übernehmen. In einem Abschnitt soll auch der Bereich der Vinckestraße von der Schul- bis zur Bahnhofstraße zur Fahrradstraße werden.
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Andreas Barzik, Sprecher der CDU im Ausschuss, begründete das Nein der Union damit, dass Herne „keine zweite Nord-Süd-Verbindung“ brauche. Damit spielte er auf die Pläne der Stadt an, in Alt-Herne eine durchgängige Fahrradtrasse von Recklinghausen nach Bochum zu schaffen. Diese soll unter anderem über den Westring verlaufen; entsprechende Pläne will die Stadt erarbeiten. Zwei Fahrradtrassen wären doch dann eine zu viel, meint Barzik. Das sieht die SPD anders, auch Ausschussvorsitzender Roberto Gentilini (SPD) sagte: Zu viele Fahrradstraßen gäbe es auch dann „mit Sicherheit nicht“.
Das Ende vom Lied: CDU (und AfD) sagten Nein zu den Plänen, alle anderen stimmten dafür, auch die Grünen setzten sich vehement für den städtischen Vorschlag ein. Diese Mehrheit reichte. Das letzte Wort über die Planung einer Fahrradstraße hat am Mittwoch, 2. Oktober (Sitzungssaal Herner Rathaus, Beginn der öffentlichen Sitzung: 17 Uhr), jetzt die Bezirksvertretung Herne-Mitte. Bleibt abzuwarten, ob Union und Sozialdemokraten dann wieder unterschiedlich abstimmen. Das, so hatten sich die Kooperationspartner eigentlich versprochen, sollte nie passieren.
>>> Was bedeutet „Fahrradstraße“?
- Fahrradstraßen sind grundsätzlich dem Radverkehr vorbehalten. Autofahrerinnen und Autofahrer, die ein Anliegen haben, dürfen die Straße allerdings weiter benutzen - wenn ein Zusatzzeichen das anzeigt. Radfahrende dürfen in Fahrradstraßen nebeneinander fahren, auch in Gruppen.
- In Fahrradstraßen ist höchstens Tempo 30 erlaubt. Der Kraftfahrzeug-Verkehr muss, wenn nötig, langsam hinter den Fahrrädern herfahren. Die Breite der Fahrgasse beträgt mindestens vier Meter.