Herne. Die Stadt Herne will mit einer großen Aktion gegen Kindergeld-Betrug vorgehen. Mehrere Behörden prüfen, ob Leistungen zu Recht gezahlt werden.
Um effektiv gegen organisierten Sozialbetrug vorzugehen, will die Stadt Herne ein Modellprojekt starten. Wie das Rathaus mitteilt, wurde das Projekt mit dem Namen „MISSIMO“ von einer Task Force beim Landeskriminalamt erarbeitet und soll Leistungsmissbrauch beim Kindergeld aufdecken und beenden.
Die Maßnahme richtet sich laut Stadt ursprünglich gegen Menschen, die kinderreiche Familien nach Deutschland locken, um hier Sozialleistungen zu beantragen. Oft würden diese Leistungen von Hinterleuten einbehalten oder weitergezahlt, obwohl die Familien Deutschland wieder verlassen hätten. Bei einem ersten Treffen im Herner Rathaus Anfang Juni hätten Expertinnen und Experten des Landeskriminalamts zusammen mit der Polizei Herne, der Familienkasse, dem Jobcenter Herne und Vertretenden der Fachbereiche Schule und Weiterbildung, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit, Integration, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung besprochen, wie das Projekt vor Ort umgesetzt werden könne.
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Ergebnis: Durch die Zusammenarbeit der verschiedenen Behörden sollen ab Herbst 2024 zunächst Daten zusammengestellt und dann ausgewertet werden, die auf Leistungsmissbrauch hinweisen - wie beispielsweise Kindergeldbezug bei schulpflichtigen Kindern und fehlender Schulanmeldung. Diese Hinweise sollen behördenübergreifend gebündelt und ausgewertet werden. Bestehe der Verdacht, dass sich Familien mit ihren Kindern nicht mehr in Deutschland aufhalten, würden Kontrollen der Polizei und des kommunalen Ordnungsdienstes vor Ort durchgeführt. Gegebenenfalls werde die Zahlung der Leistung eingestellt und ein weiterer finanzieller Schaden verhindert.
„Uns als Stadt Herne ist es wichtig, dass Leistungen diejenigen erreichen, die sie wirklich brauchen und denen diese zustehen. Daher arbeiten wir daran, Fälle von Missbrauch zu erkennen und konsequent zu verhindern. Unser Ziel ist es, das Vertrauen in unser Sozialsystem zu stärken und die faire Verteilung der Mittel zu gewährleisten“, erklärt Stephanie Jordan, Sozialdezernentin der Stadt Herne. Das Projekt soll zunächst sechs Wochen laufen.
„MISSIMO“, so das Rathaus abschließend, sei bereits in den Städten Duisburg, Krefeld, Gelsenkirchen und Wuppertal erprobt worden. In Wuppertal seien 171 Häuser aufgesucht worden und es hätten 100 Verdachtsfälle auf Sozialbetrug ermittelt werden können. Die Stadt Duisburg wiederum habe 311 Häuser aufgesucht und 85 Verdachtsfälle ermittelt.