Gelsenkirchen. Bodycams im Ordnungsamt: In Gelsenkirchen ist man bisher überzeugt von den Körperkameras. Diese Erfahrungen wurden bislang gemacht.
An mehreren Fronten versucht die Stadt Gelsenkirchen aktuell, die Bedrohungslage für Ordnungskräfte zu reduzieren. Da ist nicht nur der geliehene Diensthund, der Streifen jetzt – erst einmal im Rahmen einer Testphase – begleitet, um als „Respektverstärker“ zu wirken (die WAZ berichtete). Auch wird die Ausstattung der städtischen Mitarbeiter mit Bodycams, gut sichtbaren Körperkameras, weiter vorangetrieben. Diese werden bislang selten eingesetzt - aber gerade deshalb ist Ordnungsdezernent Simon Nowack von ihrer Wirkung überzeugt, wie er im WAZ-Gespräch mitteilte.
Die ersten Bodycams für den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) wurden Ende 2022 angeschafft, anschließend folgte der längere Testbetrieb. Seit März 2024 aber trägt bereits ein Großteil der Mitarbeiter in der Ordnungsbehörde die Geräte des Herstellers „Reveal“ im Regelbetrieb - eine städtische Investition von zunächst rund 40.000 Euro. Bis 2025 soll der KOD auf insgesamt 100 Beschäftigte angewachsen sein. Alle von ihnen sollen dann die Kamera als Standardausrüstung mit sich führen, so der Plan der Stadt. Ausgestattet ist man mit den kleinen Geräten aber auch beim Verkehrsüberwachungsdienst und dem Rückkehrmanagement, also im Rahmen von Abschiebungen.
Ordnungsdezernent: Androhung, die Bodycam einzuschalten, wirkt
Seitdem Mitte 2021 die gesetzliche Möglichkeit in NRW geschaffen wurde, den Ordnungsdienst entsprechend auszurüsten, haben viele Kommunen die Möglichkeit auch direkt genutzt. Verbunden sind damit vor allem zwei Ziele: Einerseits soll die in den letzten Jahren zugenommene Gewaltbereitschaft und Respektlosigkeit gegenüber Einsatzkräften abgeschwächt werden, indem Aggressoren per Frontdisplay buchstäblich der Spiegel vorgehalten wird. Andererseits soll die Videodokumentation auch helfen, Straftaten aufzuklären, wenn es trotz Kamera zu einer harten Auseinandersetzung gekommen ist.
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Die aufgenommenen Bilder werden laut Stadt nach einem vom Datenschutzbeauftragten genehmigten Verfahren im Vier-Augen-Prinzip ausgewertet, um zu klären, ob sie im Rahmen der Strafverfolgung als Beweismittel angefügt werden könnten. Übrigens werden die Aufnahmen so gesichert, dass der Mitarbeiter, der gefilmt hat, die Bewegtbilder nicht anschließend löschen oder manipulieren kann.
Eingeschaltet würden die Kameras aber ohnehin selten. „Bislang hat es dreimal einen solchen Fall gegeben, dass unsere Dienstkräfte die Bodycam eingesetzt haben“, berichtete Nowack. In diesem Sommer habe es wenig Anlässe gegeben, „weil es - vielleicht aufgrund der ganzen Großveranstaltungen und der hohen Polizeipräsenz - glücklicherweise relativ ruhig war, was Übergriffe auf meine Mitarbeiter angeht.“
Kommt es aber doch zu Tumulten, „werden Mitarbeiter beleidigt oder angegangen, dann führt die Ankündigung ,Ich schalte die Kamera jetzt ein‘ oft schon dazu, dass die Leute abrüsten und sich wieder beruhigen“, sagte Nowack.
Bodycams auch bei Abschiebungen in Gelsenkirchen im Einsatz
Von der Wissenschaft kann diese Wirkung bislang nicht wirklich bestätigt werden. In einer Studie des Instituts für Polizei- und Kriminalwissenschaft der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NRW zur Wirkung der Bodycams bei der Polizei wurde 2019 dargelegt, dass sich das Tragen der Kameras ungünstig auf das Verhalten der Einsatzkräfte auswirke, dass die Kameras nämlich „das Verhalten von Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten in Richtung eines unangemessen zurückhaltenden Einschreitens und einer formaleren Sprache beeinflussen und dadurch tätliche Angriffe begünstigen.“ Zu jeweils gleichen Anteilen bewerteten die Beamten die Bodycam positiv, neutral bzw. negativ. Im zeitlichen Verlauf wurde der Einsatz dann immer seltener positiver bewertet.
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Beim Ordnungsdienst in Gelsenkirchen dagegen würden bislang die positiven Rückmeldungen absolut überwiegen, sagte Simon Nowack. Bisher sei man von den Geräten überzeugt, „sie werden von den Bürgern erkannt und haben eine deutlich wahrnehmbare deeskalierende Wirkung.“
Eine belastbare Erhebung zu der Wirkung der Bodycams und der (möglicherweise) veränderten Zahl an Übergriffen will die Stadt zwar erste Ende des Jahres durchführen. Ablesbar ist laut Nowack allerdings bereits einiges anhand der Statistik zu eingeleiteten Strafanträgen, die laufend geführt wird. „In 2024 liegen diese bisher deutlich unter den Vorjahren“, sagte er. Dies könne durchaus mit dem Effekt der Bodycams zusammenhängen.