Bottrop. Die Stadt Bottrop hat ihre Entscheidung zurückgenommen, Blumenverkauf auf dem Wochenmarkt zu verbieten. Das sind die Gründe für den Kurswechsel.
Die Stadt Bottrop hat am Dienstag ihre eigene Verfügung von Freitag kassiert: Blumenverkauf auf dem Wochenmarkt ist jetzt doch erlaubt. Das gibt der Text der Infektionsschutzverordnung des Bundes her, haben Dezernent Paul Ketzer und der Fachbereich Recht und Ordnung nach einer erneuten Beratung entschieden.
Die Stadt hatte den Blumenverkauf am Freitag verboten mit Hinweis auf eine Veröffentlichung des Bundesgesundheitsministeriums, auf den Wochenmärkten sollten nur noch Lebensmittel verkauft werden dürfen. Daraufhin hatte nicht nur die Rechtsanwältin Patricia Lotz, Tochter einer Schermbecker Markthändlerfamilie, der Stadt einen Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz vorgeworfen. Blumenläden dürften öffnen, Markthändler mit Blumen aber ihre Stände nicht aufbauen.
Blumen auf dem Bottroper Wochenmarkt: Stadt denkt um
Diese Überlegung hat auch beim Fachbereich Recht zu einem Umdenken geführt, berichtet Abteilungsleiter Markus Plängsken. „Warum sollen wir Markthändler schlechter behandeln als Betreiber von Blumenläden? Ich kann den Sinn nicht verstehen, dass Blumen in geschlossenen Räumen verkauft werden dürfen, unter freiem Himmel aber nicht.“
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Bei Erkundigungen in den Verwaltungen von Nachbarstädten hat Plängsken eine „allgemeine Unsicherheit“ registriert, wie der entsprechende Paragraf der Infektionsschutzverordnung auszulegen ist. Deshalb haben sich Dezernent und Fachbereich erneut beraten und sind zu einer anderen Rechtsauffassung gekommen als noch am Freitag. Plängsken: „Blumen gehören zu den Warengruppen, für die die Bundesnotbremse Ausnahmen zulässt. Also legen wir das jetzt großzügig aus. Wir wollen unseren Markthändlern doch nicht schaden, wenn wir es nicht müssen.“
In der Gärtnerei Lotz in Schermbeck hat der Anruf des Marktmeisters am Dienstag Jubel ausgelöst. Sie werden natürlich am Mittwoch auf dem Wochenmarkt auf dem Kirchplatz stehen, sagt Patricia Lotz: „Sie packen schon den Wagen voll.“
