Häftling mit Lehrerin eingeschlossen

Düsseldorf. . Ein Vergewaltiger hatte sich im August in der JVA Schwerte mit einer Gefängnis-Lehrerin eingeschlossen. Die Frau konnte den Häftling zur Aufgabe überreden, wurde aber verletzt. Der Fall schlägt jetzt im Landtag Wellen. Die CDU-Fraktion wirft Kutschaty vor, mit der Sicherheit der Bediensteten zu “spielen“.

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) ist erneut ins Visier der Opposition im Düsseldorfer Landtag geraten. Die CDU-Fraktion warf Kutschaty vor, mit der Sicherheit der Bediensteten in den Justizvollzuganstalten (JVA) zu „spielen“ und das Parlament zu missachten.

Kein Alarm, weil Notrufgeräte gewartet wurden

Hintergrund ist der Übergriff eines verurteilten Vergewaltigers auf eine Gefängnis-Lehrerin in der JVA Schwerte am 20. August. Die Frau hatte den Häftling zwar nach 40 Minuten in ihrem Büro zur Aufgabe überreden können, jedoch Gewaltspuren am Hals davon getragen. Die Staatsanwaltschaft Hagen ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.

Auch interessant

Justizminister Kutschaty verheimlichte Ausbruch junger Intensivtäter

Von Tobias Blasius

Der Vorfall ist aus Sicht der CDU dadurch begünstigt worden, dass an jenem Tag alle Personen-Notrufgeräte gewartet wurden und nicht zur Verfügung standen. Kutschaty haben den Übergriff erst nach Aufforderung der Opposition am 26. September im Rechtsausschuss der Landtags zu Sprache gebracht. Das Ministerium habe den Vorfall womöglich verheimlichen wollen, sagte CDU-Fraktionsvize Peter Biesenbach.

Ein Justizsprecher wies die Vorwürfe zurück. Kutschaty habe den Landtag umfassend informiert. In einem zweiseitigen Schreiben verlangt die Union nun Auskunft über die Wartungspraxis der Personen-Notrufgeräte in NRW-Gefängnissen. Nach Angaben der JVA Schwerte habe die Herstellerfirma „den Wartungszeitpunkt festgesetzt und war auch nicht bereit oder in der Lage, der Bitte der JVA zu entsprechen und die Wartungen am Wochenende durchzuführen“, erklärte dazu ein Sprecher Kutschatys auf Anfrage unserer Zeitung.

Jugendliche Intensivtäter geflohen

Der Justizminister war bereits vergangene Woche unter Beschuss geraten, weil er nach der Flucht von jugendlichen Intensivtätern ein Modellprojekt zum „Jugendstrafvollzug in freien Formen“ in einer Erziehungseinrichtung in Dormagen stoppen musste.

Thomas Kutschaty

... ist seit seinem 18. Lebensjahr Mitglied bei den Sozialdemokraten. In seiner ... © Fremdbild

... Heimat in Borbeck betreibt er mit dem Landtagsabgeordneten Anton Schaaf eine Mieter-Beratungsstelle. © WAZ

Kutschaty hat an der Ruhr-Universität Bochum Jura studiert und sein Referendariat anschließend am Essener Landgericht absolviert. Sein politischer Werdegang ... © Ullrich von Born NRZ

... beginnt bei den Jusos in Borbeck und führt über den Vorstand der SPD Borbeck bis ... © WAZ FotoPool

... in den Vorstand der Essener SPD und in den Rat der Stadt. Thomas Kutschaty ist seit 2005 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags. © WAZ FotoPool

Thomas Kutschaty ist verheiratet, hat eine Tochter und zwei Söhne. Nach eigenen Angaben ist Zuhören seine beste Eigenschaftt. Über seine schlechteste Eigenschaft ...

...will er nicht sprechen: "Das sollte besser meine Frau beantworten", sagt der Familienvater. Ehrenamtlich engagiert sich Kutschaty ... © ddp

... als 2. Vorsitzender des Vereins für Kinder und Jugendarbeit in sozialen Brennpunkten und im Vorstand der Bergbaukolonie Schönebeck. Bevor er ... © Oliver Müller NRZ

... im Mai 2010 wieder in den Landtag gewählt wurde, war er Anfang des Jahres Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Justizaffäre im NRW-Umweltministerium gewesen. In seinem zweiten Landtagswahlkampf baute er...
Foto: Juergen Schwarz/ddp — ... im Mai 2010 wieder in den Landtag gewählt wurde, war er Anfang des Jahres Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Justizaffäre im NRW-Umweltministerium gewesen. In seinem zweiten Landtagswahlkampf baute er... Foto: Juergen Schwarz/ddp © ddp

...nicht nur auf die Hilfe seiner Genossen aus den benachbarten Wahlkreisen, sondern ... © imago stock&people

... auch auf Sigmar Gabriel, den Bundesvorsitzenden der Sozialdemokraten. © imago stock&people

Mit seinen Essener Genossen wartete er im Rathaus mit Spannung die Ergebnisse der Landtagswahl 2010 ab und freute sich sichtlich über seine Wiederwahl. Dass er wenig später ...
Foto: Ulrich von Born / WAZ FotoPool — Mit seinen Essener Genossen wartete er im Rathaus mit Spannung die Ergebnisse der Landtagswahl 2010 ab und freute sich sichtlich über seine Wiederwahl. Dass er wenig später ... Foto: Ulrich von Born / WAZ FotoPool © WAZ FotoPool

... von Hannelore Kraft ins Kabinett gerufen und ... © ddp

... zum Justizminister ernannt wurde, hatte der 42-jährige Essener zu diesem Zeitpunkt bestimmt noch nicht geahnt. Zusammen mit ... © ddp

... zehn weiteren Minister-Kollegen arbeitet er im NRW-Landtag in Düsseldorf. © ddp

Gleich nach den Sommerferien ging der Alltag los: Der neue Justizminister Thomas Kutschaty (Mitte) macht seinen Antrittsbesuch in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Meisenhof in Castrop-Rauxel. Anstandsleiter Ralf Bothge (l.) und sein Stellvertreter Helmut Sauer begleiten ihn. © WAZ FotoPool

Seit mehr als 40 Jahren gibt es in NRW den „Bund Deutscher Schiedsmänner und Schiedsfrauen e.V. –BDS“, seit August 2010 gehört erstmals eine Frau zur Führung: die Herner Schiedsfrau Monika Ganteföhr wurde zur Vize-Vorsitzenden gewählt. Kutschaty gratulierte erfreut. © WAZ FotoPool

Schicksale ukrainischer Zwangsarbeiterinnen im Rheinland während des Zweiten Weltkriegs dokumentierte das Landgericht Essen im Herbst 2010. Präsidentin Monika Anders (re.) begüßte unter anderen Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (li.) und Kutschaty (Mitte). © WAZ FotoPool

Feierstunde im Dezember: Die Treuhandstelle für Bergmannswohnstätten (THS) in Gelsenkirchen besteht seit 90 Jahren. Auch Kutschaty verfolgt später gespannt die Enthüllung der Herkules-Skulptur von Markus Lüpertz. Die steht seitdem in 80 Metern Höhe auf dem Nordstern-Turm. © WAZ FotoPool

Frauen übernehmen Führungsposten in der Justiz: Ende Januar führte Justizminister Thomas Kutschaty die Regierungsdirektorin Barbara Lübbert offiziell ins Amt ein. Schon seit April 2010 hatte die Juristin die Justizvollzugsanstalt Dortmund geleitet. © Knut Vahlensieck

Nachwuchsförderung in lockerer Runde: Im Landgericht Arnsberg probten Jurastudenten aus Bochum, wie sich der Gerichtsalltag anfühlt. Der Minister guckte gern zu. © WR

1/22

CDU-Fraktionsvize Biesenbach erklärte sich am Freitag bereit, dem von einer überparteilichen Enquete-Kommission erarbeiteten Modellversuch eine zweite Chance zu geben, mahnte allerdings eine sorgfältigere Auswahl der teilnehmenden Jugendstrafgefangenen an.