Bochum. Der Chef der Bochumer Justizvollzugsanstalt ist suspendiert. Friedhelm von Meißner verliert aus “Gründen der Sicherheit“ seinen Posten. Laut NRW-Justizminister Thomas Kutschaty habe der JVA-Chef bei der Beaufsichtigung von Gefangenen „gegen elementare Regeln verstoßen“.
Die Ausbruchserie in der Bochumer Justizvollzugsanstalt (JVA) hat zu ersten personellen Konsequenzen geführt: Gefängnisleiter Friedhelm von Meißner musste gestern seinen Posten räumen. NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) suspendierte den JVA-Chef „aus Gründen der Sicherheit“ vom Dienst. Er habe unter anderem bei der Beaufsichtigung von Gefangenen „gegen elementare Regeln verstoßen“.
Kutschaty berief sich auf erste Untersuchungsergebnisse seiner Experten-Kommission, die „erhebliche Mängel“ mit Sicherheitsrelevanz im Anstaltsbetrieb festgestellt habe. Erst vor einer Woche war zum dritten Mal in diesem Jahr einem Häftling in Bochum die Flucht geglückt. Der Mann floh während eines Krankenhausaufenthalts, konnte aber wenige Stunden später wieder gefasst werden.
Kutschaty wirft JVA-Chef grobe Fehler vor
Noch gestern hatte der JVA-Leiter seine Entscheidung verteidigt, den Gefangenen in der Klinik nicht bewachen zu lassen. Es habe keine Fluchtgefahr bestanden. Kutschaty widersprach: Auf die Bewachung des erst zwei Tage zuvor aus dem offenen Vollzug abgelösten 31-Jährigen hätte nicht verzichtet werden dürfen. „Dies war grob fehlerhaft“, so der Minister.
Er richtete schwere Vorwürfe gegen den gefeuerten Anstaltschef. Dessen Berichterstattung sei „in Teilen unzutreffend, unvollständig, zum Teil sogar irreführend“ gewesen. So sei das Ministerium über bedeutsame örtliche Details im Zusammenhang mit der Reinigung des Pfortenbereichs in der JVA, die bei einer Flucht Ende Januar eine Rolle spielten, „unzutreffend“ unterrichtet worden.
Neuer kommissarischer Leiter ist der JVA-Chef aus Bielefeld-Seine
Organisatorische Fehler stellte die Kommission laut Kutschaty auch bei der Auswahl von Häftlingen fest, die für Arbeiten im Gefängnis eingeteilt wurden. Von Meißner, der erst seit Januar 2011 die Bochumer JVA leitete, habe ihn auch nicht über die schnelle Wiederergreifung des aus dem Krankenhaus entwichenen Häftlings informiert.
Zum kommissarischen Leiter des Gefängnisses ernannte Kutschaty den Chef der JVA Bielefeld-Senne, Uwe Nelle-Cornelsen. Er soll auch „die Missstände“ in Bochum weiter aufdecken und abstellen. Auf Nachfrage sagte Kutschaty, er selbst sehe sich politisch nicht unter Druck. „Die Landesregierung handelt“, meinte er.