Schermbeck. Fraktionsvorsitzender Manuel Schmidt hat sich ausführlich mit den Finanzen der Gemeinde beschäftigt – vieles findet er verbesserungswürdig.

Manuel Schmidt, der Fraktionsvorsitzende von „Die Partei“, die neuerdings als „Die Fraktion“ in Rat und Ausschüssen auftritt, hat sich intensiv mit den Finanzen der Gemeinde Schermbeck beschäftigt und dabei – anders als die anderen Parteien im Rat – das gesamte System, in dem die Haushaltssicherungsgemeinde steckt, kritisch hinterfragt. Nach seiner Ansicht liege vieles im Argen.

Kommunen an der kurzen Leine

Schmidt nennt das Wechselwirkungssystem von Bund, Land und Kommune „defekt“ und äußert vor allem Kritik an den vielen – von der Gemeinde Schermbeck gerne genutzten – Förderprogrammen. Von oben würden die Kommunen finanziell an der kurzen Leine gehalten, weil Schermbeck ständig mit dem Haushaltssicherungskonzept bedroht sei. Die Kommune freue sich trotzdem über „jedes Leckerchen“, das die Kabinette aus Berlin und Düsseldorf sowie die Bezirksregierungen der Gemeinde anbieten.

Daran kritisiert der Fraktionsvorsitzende vor allem, dass der Bürgermeister jede neue Förderzusage feiere. Jedoch ginge damit gleichzeitig die eigenverantwortliche Finanzierung der Gemeinde Schermbeck verloren. Als Folge daraus sei es heute wichtiger, was der Fördergeber zu einem Projekt sage, als was der Gemeinderat oder gar die Bevölkerung für eine Meinung habe.

Ein kurioser Nebeneffekt ergebe sich aus den Millionen Euros an Fördergeldern, die auf diesen Weise nach Schermbeck fließen: Die Gemeinde wisse jetzt nicht mehr, wohin mit dem vielen Geld. Da sie im Grunde sparen müsse und mit dem Abarbeiten der ganzen Förderprojekte kaum hinterherkomme, führe dies dazu, dass Schermbeck jede Menge Geld auf dem Konto habe – und dafür nun kräftig Strafzinsen zahlen müsse.