Wesel. Der Stadtrat tragt wegen der Corona-Krise städtischen im Bühnenhaus. Die Verwaltungsspitze berichtet, wie sich die Pandemie in Wesel auswirkt.
Wochenlang wurden dringende politische Entscheidungen in der Fraktionsvorsitzenden-Konferenz mit der Bürgermeisterin getroffen. Nun trat erstmals in der Corona-Krise wieder der Stadtrat zusammen. Das Bühnenhaus bietet ausreichend Platz für politische Diskussionen auf Distanz. Hauptthema war: Natürlich Corona. Bürgermeisterin Ulrike Westkamp und die Dezernenten berichteten ausführlich über ihre Aktivitäten und den aktuellen Stand der Dinge.
Viel Arbeit hat die Pandemie durch die vielen Verordnungen und Erlasse auch der Stadtspitze beschert. Alleine am Wochenende habe sie 150 E-Mails bearbeiten müssen, berichtete Westkamp. Sie ging auf die wirtschaftlichen Folgen des Krise ein: Auch in Wesel haben 30 Prozent der Beschäftigten Kurzarbeit angemeldet. Wesel habe durch die zuletzt gute wirtschaftliche Entwicklung und viele mittelständische Betriebe jedoch eine bessere Ausgangssituation als einige andere Städte. „Ich glaube, dass wir gute Chancen haben, die Krise zu meistern“, so Westkamp.
Stadt Wesel rechnet wegen Corona mit sinkenden Einnahmen
Allerdings, räumte Kämmerer Klaus Schütz ein, muss die Stadt mit sinkenden Einnahmen rechnen. Allein 6,8 Millionen Euro weniger an Gewerbesteuervorauszahlung sind derzeit absehbar – und es werden weitere Verluste erwartet, etwa bei der Vergnügungssteuer oder durch wegfallende Elternbeiträge für die Kita- und Schulbetreuung.
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Das Land will den Kommunen die Möglichkeit einräumen, die Mindereinnahmen über 50 Jahre abzuschreiben, sodass die Ausfälle über einen langen Zeitraum gesteckt werden könnten, berichtete Schütz. Ein positiver Aspekt: Die Ausgleichsrücklage der Stadt ist gut gefüllt.
138 Bußgeldverfahren wegen Regelverstößen eingeleitet
Als Ordnungsdezernent blickte Klaus Schütz auch auf die Corona-Beschränkungen: Derzeit steht die Kontrolle der Gaststätten im Fokus, die nun wieder unter Auflagen öffnen dürfen. Da nicht alle direkt besucht werden können, wurden sie vorab angeschrieben. Hier gibt es mehr aus Wesel, Hamminkeln und Schermbeck
Die auf zwölf Mitarbeiter verstärkte Stadtwacht kontrolliert auch im öffentlichen Raum Corona-Regeln. „Die Bürger haben sich bis diszipliniert verhalten, doch jetzt bröckelt es“, beobachtet Schütz. 136 Bußgeldverfahren gegen Uneinsichtige sind eingeleitet worden. Die Devise sei, erst zu informieren, bevor Sanktionen folgen, versichert Schütz.
Mehr Kinder in der Notbetreuung
Von stark gestiegenen Zahlen in der Notbetreuung der Kitas und Schulen berichtete der zuständige Dezernent Rainer Benien: 256 Kinder melden die Kitas inzwischen – anfangs waren es 35. In den Schulen stieg die Zahl von 55 auf 156. Um Schülern zu helfen, denen zu Hause die Möglichkeiten für das digitale Lernen fehlt, wurden aus dem Fonds „Wesel für Kinder“ bereits 23.000 Euro für die Anschaffung etwa von Tablets oder Drucker verplant oder ausgegeben. 218 Anträgen auf Förderung sind eingegangen und größtenteils bearbeitet, resümierte Benien. 7000 Euro sind noch im Topf, weitere Mittel sollen in den Fonds fließen.
Hohe Kosten für Desinfektionsmittel
Von explodierenden Preisen bei Hygienematerial für die städtischen Gebäude wie Schulen und Sporthallen berichtete die Beigeordnete Annabelle Brandes: Für 1000 Liter Desinfektionsmittel werden derzeit 8000 Euro fällig. Ein Spender schlägt mit 300 Euro zu Buche. Alle Gebäude seien jedoch ausreichend ausgestattet. Auch die verstärkte Reinigung in den Schulen sorgt für steigende Kosten. Erfreut stellte Annabelle Brandes fest, dass die Mitarbeiter der Stadtverwaltung trotz der Schließung für den Publikumsverkehr für dringende Anliegen der Bürger weiter erreichbar sind. Derzeit bereitet sich das Rathaus auf die Wiedereröffnung vor: Dafür wurden 100 Plexiglasscheiben bestellt.