Goch. Eine knappe politische Mehrheit in Goch unterstützt den Stadtbücherei-Neubau. Die CDU hält das Vorhaben für zu teuer – und will es noch stoppen.
Nach dem knappen Votum für die Pläne einer neuen Stadtbücherei erneuern die Spitzen der Gocher CDU ihre massive Kritik. Der Stadtverbandsvorsitzende Stefan Rouenhoff und der Fraktionsvorsitzende Andreas Sprenger sprechen sich angesichts der schwierigen städtischen Haushaltslage entschieden gegen den von BFG, Grünen, SPD und AfD unterstützten Bücherei-Neubau auf einer Freifläche zwischen Schienen und Emmericher Weg gegenüber des Bahnhofs aus. Die Stadt könne sich solche Ausgaben nicht leisten. Vielmehr sollte die Stadtbücherei nach Auffassung der Christdemokraten in einer Bestandsimmobilie untergebracht werden, um die Kosten so gering wie möglich zu halten.
Die CDU und auch die FDP lehnten bereits den Grundsatzbeschluss des Stadtrates für eine neue Stadtbücherei Ende Oktober 2022 ab und stimmten nun auch in dieser Woche im Ausschuss für Schule, Kultur und Digitalisierung gegen die von Fachbereichsleiter Dr. Stephan Mann detailliert vorgestellten Pläne. Die CDU vermisst eine „breite inhaltliche Diskussion“ über mögliche Alternativen zum Neubau und einen geplanten Kostenrahmen. In ihrer Pressemitteilung nennt die Partei nun die Summe von rund drei Millionen Euro.
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Stefan Rouenhoff sieht viele offene Fragen
„Klar ist mittlerweile, dass der finanzielle Spielraum der Stadt Goch in den nächsten Jahren immer geringer wird. Die Stadtverwaltung und ihr Verwaltungschef halten dennoch unbeirrt an dem Bücherei-Neubau fest“, kritisiert die CDU.
Für den Stadtverbandsvorsitzenden Stefan Rouenhoff bleiben auch nach der Ausschusssitzung viele Fragen offen: „Ist eine Bücherei auf dem Emmericher Weg nahe des Bahnhofs tatsächlich der beste Standort? Ist ein Neubau für drei Millionen Euro wirklich erforderlich? Gibt es keine bestehenden Gebäude, die viel besser und kostengünstiger als Stadtbücherei genutzt werden können? Und kann sich die Stadt Goch eine solche Investition in Zeiten einer schwierigen Haushaltslage tatsächlich leisten?“ Die Gocher CDU habe große Zweifel, dass diese Fragen von der Stadtverwaltung seriös mit Ja beantwortet werden könnten.
Andreas Sprenger: Mehrheit kommt nur mit Hilfe der AfD zustande
Sein Parteikollege Andreas Sprenger nennt den Grundsatzbeschluss und das Votum des Ausschuss „eine Farce“. Das ganze Verfahren lasse vermuten, dass eine Abwägung von Sachargumenten für und gegen den Bücherei-Neubau von Anfang an nicht gewollt gewesen sei. „Hinzu kommt, dass das Konzept der Stadtverwaltung, welches von BFG, SPD und Grünen getragen wird, nur mit der Stimme der AfD durchgesetzt wurde. Das stimmt uns in der Gocher CDU sehr nachdenklich – auch angesichts der städtebaulichen Tragweite des Vorhabens“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.
Nach Einschätzung der CDU-Fraktion läuft die Stadt Goch Gefahr, in den kommenden Jahren in ein Haushaltssicherungskonzept abzugleiten. Die Christdemokraten geben ihren Kampf gegen den aus ihrer Sicht zu teuren Bücherei-Neubau deshalb noch nicht auf. Die erforderlichen drei Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt seien noch nicht abschließend freigegeben. In einer der nächsten Ratssitzung könnte die finale Entscheidung fallen.