Kleve. Kämmerer Klaus Keysers legte im Stadtrat seinen ersten Etatentwurf vor – fünf Millionen Miese, aber trotzdem Investitionen von 200 Millionen Euro.

Es war die erste Etatrede des neuen Klever Kämmerers Klaus Keysers, und in ihr fiel neunmal das Wort Krieg, siebenmal war von Herausforderungen die Rede, und immerhin noch fünfmal musste der Begriff Risiko herhalten, um die unruhigen Zeiten zu beschreiben, mit denen auch die Stadt Kleve fertig werden muss. „Es hat, jedenfalls solange ich zurückschauen kann, noch nie gleichzeitig so viele nationale und internationale Risiken gegeben, die direkt auf den Etat der Stadt Kleve wirken“, so Keysers.

Ein „ehrlicher“ Haushaltsplan soll es sein

In diesem Umfeld sei es sein Bestreben gewesen, einen „ehrlichen“ Haushaltplan vorzulegen, sagte Keysers. Der sieht dann so aus: Kleve gibt 177 Millionen Euro aus, nimmt aber nur 172 Millionen Euro ein. Der Fehlbetrag liegt also bei fünf Millionen Euro, genau bei: 4.897.000 Euro.

Gleichwohl führt die leichte Schieflage nicht dazu, dass ängstlich der Kopf in den Sand gesteckt wird. Keysers benannte zwei Schwerpunkte: die Investitionen der Stadt in die Schullandschaft, die insgesamt (über mehrere Jahre) rund 200 Millionen Euro betragen.

Zeit der Baustellenklos vorbei

Zweiter Eckpfeiler sind Ausgaben für den Sport – die Arbeiten in den drei Klever Sportzentren (Oberstadt, Unterstadt, Bresserberg) schreiten mit großen Schritten voran. Keysers: „Das Funktionsgebäude und das Tribünengebäude am Sportzentrum Bresserberg sollen im Jahr 2023 fertiggestellt werden.“ Für die geplagten Fußballfans nach Jahren eines zugigen Provisoriums und Baustellenklos sicher eine echte Verbesserung.

Doch alles hat bekanntlich seine Kehrseite. Klaus Keysers beschrieb es so: „Durch die hohen Investitionen werden in Zukunft höhere Belastungen auf die Stadt Kleve zukommen.“ Die Stadt investiere zwar zukunftsorientiert, aber die Ausgaben seien mit zukünftigen Herausforderungen verbunden.

Mittelfristige Finanzplanung von Defiziten geprägt

Die Schwerpunkte sollten zielgerichtet abgearbeitet und umgesetzt werden – für alles andere ist dann aber kein Spielraum mehr vorhanden. Keysers: „Die finanziellen und auch personellen Ressourcen der Stadt Kleve sind damit ausgereizt. Weitere zumindest größere Investitionsmaßnahmen oder auch städtische Zuschüsse für Maßnahmen Dritter passen derzeit nicht in diese herausfordernde Zeit und würden die Stadt finanziell überfordern.“ Die mittelfristige Finanzplanung der Stadt sei geprägt von „Defiziten und damit von Eigenkapitalverzehr“.

Das Bild der Finanzlage, in düsteren Farben gemalt, wollte Keysers dann aber auch nicht alleine so stehen lassen. Kleve werde sich durch die Investitionen weiterentwickeln und zukunftsfähig aufstellen. „Ich sehe positiv in die Zukunft“, so Keysers.