Emmerich. Die Grünen wollten die Umgestaltung des Geistmarkts stoppen. Wann die nächste Großbaustelle in der Emmericher Innenstadt jetzt startet.

Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen wollte es als ihren Sparvorschlag zur Haushaltskonsolidierung verstanden wissen. Die Umgestaltung des Geistmarkts sollte verschoben werden. So ständen etwa drei Millionen Euro „für wichtigere Projekte zur Verfügung“, sagte Fraktionsvorsitzende Sabine Siebers. „Dieses Geld sollte besser zur Behebung des Sanierungsstaus in den Grundschulen eingesetzt werden.“

Verschiebung in Mittelfristigkeit

Christopher Papendorf (BGE) plädierte ebenfalls für eine „Verschiebung der Sanierung in die Mittelfristigkeit“. Zeitnah sollten lediglich einige Bäume zusätzlich auf dem Platz gepflanzt werden.

Tim Krebber spricht von verheerendem Signal

Die deutliche Mehrheit im Emmericher Rat konnte sich diesem Ansinnen nicht anschließen. Tim Krebber, Fraktionsvorsitzender der CDU, bezeichnete den Vorschlag der Grünen als „verheerendes Signal an die Bevölkerung, wenn wir diese Bürgerbeteiligung jetzt nicht zu einem Ende führen“. Auch SPD und Freie Wähler konnten sich dieser Argumentation anschließen.

Wir gehen davon aus, dass wir im Herbst dieses Jahres starten können
Dr. Stefan Wachs - Erster Beigeordneter der Stadt Emmerich

Idee aus dem ISEK

Die Umgestaltung des Geistmarkts ist eine Idee aus dem ISEK 2025, das 2017 aufgestellt und beschlossen wurde. „Die Umgestaltung des Geistmarkts soll die Modernisierung der Innenstadt der letzten Jahrzehnte komplettieren“, heißt es dazu in der entsprechenden Vorlage aus dem Emmericher Rathaus. Zur Sicherstellung einer städtebaulichen, funktionalen und gestalterischen Qualität des öffentlichen Raums ist 2019/2020 daher ein Planungswettbewerb ausgelobt und durchgeführt worden.

Geringere Kosten

Von der Verwaltung könnte alternativ die Reduzierung von Kosten geprüft werden. Hierbei würden die zugesagten Städtebaufördermittel (bis zur beantragten Höhe) bestehen bleiben. Denkbar wäre beispielsweise, den gesamten Bereich hinter der Christuskirche nicht umzubauen, da er ohnehin größtenteils aus Verkehrs- und Parkflächen besteht. Diese Prüfung bedingt einen zusätzlichen Kosten- und Zeitaufwand, könnte aber den finanziellen Aufwand für die Stadt reduzieren.

Zuletzt hatte der Rat mehrheitlich im September des vergangenen Jahres den Ausbau des Geistmarkts anhand der vorgestellten Planunterlagen beschlossen. Nach aktueller Kostenberechnung belaufen sich die Gesamtkosten für die Stadt auf circa 5,7 Millionen Euro. Der Umbau des Geistmarkts wird durch Städtebaufördermittel subventioniert. Die Zuwendung gilt nur für Platzbereiche mit Aufenthaltsqualität, also nicht für Straßenflächen und Parkplätze. Aufgrund der beantragten Kosten beläuft sich die Förderung auf rund 2,7 Millionen Euro.

Möglicher Wegfall der Fördermittel

Im Rahmen der Preisanpassungen wurde für die prognostizierten Mehrkosten im September 2023 die Erhöhung der Städtebauförderung um rund 400.000 Euro, also insgesamt etwa 3,1 Millionen Euro beantragt. Eine Verschiebung auf das Jahr 2028 oder später führt zu einem Entfall der Städtebauförderung. Hierzu könnten später im Rahmen der Fortschreibung des ISEK neue Mittel angemeldet werden, die Zusage ist aber dann nicht mehr garantiert.

Der Plan vom Büro Kraftraum Krefeld zum Geistmarkt.
Der Plan vom Büro Kraftraum Krefeld zum Geistmarkt. © (...) | Büro Kraftraum Krefeld

Dr. Stefan Wachs, Erster Beigeordneter, brachte auf der Ratssitzung dann auch noch mal den bisher zurückgelegten Weg in Erinnerung: „Jetzt kurz vor Toreschluss, kurz vor Baubeginn quasi, möchten Sie dieses Projekt stoppen. Das macht mit Blick auf die Sachen, die wir über Jahre erarbeitet haben, wenig Sinn. Das ist kein Projekt, was mal eben so aus dem Hut gezaubert worden ist, sondern wir sind damit seit sechs Jahren beschäftigt, haben Zeit, Energie und sehr viel Geld hineingesteckt.“

Maßnahme soll im Herbst beginnen

Um die Fördergelder auch wirklich zu bekommen, muss die Umsetzung der Sanierung innerhalb von vier Jahren erfolgen. „Es ist ja nun auch schon mal vorgekommen, dass wir zeitlich damit nicht ausgekommen sind – siehe Wette Telder. Wie ist der aktuelle Zeitplan bei dieser Maßnahme?“, wollte Jörn Bartels (Freie Wähler) wissen.

„Es muss ausgeschrieben werden“, antwortete Dr. Wachs. „Wir gehen davon aus, dass wir im Herbst dieses Jahres starten können.“

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